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Neuer Bürgermeister: Unter Erdogans Führung wurde Istanbul zugrunde gerichtet

Blick auf Istanbul (Quelle: Pixabay)
Blick auf Istanbul (Quelle: Pixabay)

Eine Haushaltsüberprüfung bestätigt lange gehegte Vermutungen: Erdogan und die AKP haben Istanbul praktisch in den Ruin getrieben.

Carlotta Gall/The New York Times

Der neue Bürgermeister von Istanbul, Ekrem Imamoglu, hat die sechs Monate seit seiner Wahl damit verbracht, die Bücher seiner Stadt zu durchforsten, um herauszufinden, wie sie unter seinem Vorgänger geführt wurde, einem Verbündeten von Präsident Recep Tayyip Erdogan.

Am Montag verkündete der Bürgermeister sein Urteil: Das Ausmaß der Misswirtschaft und der Überschreitung der Budgetüberschreitungen übertraf alle Erwartungen.

Die Lage ist so schlecht, dass der Bürgermeister sogar eine Pressekonferenz nutzte, um den Kampf gegen eines der Lieblingsprojekte von Herrn Erdogan zu erklären, einen 100-Milliarden-Dollar-Plan, um eine neue Schifffahrtsstraße parallel zum Bosporus zu bauen. Die Stadt werde sich aus einer Vereinbarung zurückziehen, die sein Vorgänger für den sogenannten Istanbul-Kanal unterzeichnet hatte.

Die Erklärung war die erste wirkliche Herausforderung des Bürgermeisters an Herrn Erdogan und die mächtigen Interessengruppen, die ihn unterstützen, seit er die Kontrolle über die größte und wohlhabendste Stadt der Türkei übernommen hatte, die lange Zeit die Machtbasis für den Präsidenten und seine Regierungspartei darstellte. (…)

Istanbul und seine Tochtergesellschaften waren in der Höhe von 14 Milliarden Lira, etwa 2 Milliarden Dollar, verschuldet, als er im Juni übernahm, sagte Herr Imamoglu am Montag. Die Tochtergesellschaften der Stadt seien durch Steuerschulden gelähmt und praktisch bankrott, fügte er hinzu. (…)

Bei einer kürzlich im städtischen Fernsehsender übertragenen Haushaltssitzung ging Herr Imamoglu näher ins Detail und zeigte auf, wie die Ausgaben die Einnahmen in den letzten fünf Jahren überstiegen haben. Die Zahlungsverpflichtungen, die meisten davon Fremdwährungsdarlehen, seien auf mehr als 60 Milliarden Lira oder 10 Milliarden Dollar gestiegen, sagte er.“

Istanbul’s New Mayor Outlines Gross Mismanagement Under Erdogan’s Allies

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