Kurden fordern internationales Tribunal gegen IS-Kämpfer

Abdul Karim Omar

„Nachdem der IS sein ehemaliges Territorium verloren hat, gehen US-Beamte davon aus, dass 15.000 bis 20.000 bewaffnete Anhänger in der Region aktiv sind, viele von ihnen in Schläferzellen. Sie glauben auch, dass die Terrororganisation zu ihren Wurzeln zurückkehren und eine Art Guerillakrieg führen wird, während sie versucht, sich wieder aufzubauen. In einer Erklärung forderte die kurdische Administration ‚ein internationales Tribunal in Nordost-Syrien, um die Terroristen strafrechtlich verfolgen zu können‘ und um sicherzustellen, dass die Gerichtsverfahren ‚fair und in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht und den Menschenrechtsvereinbarungen durchgeführt werden‘.

Der Außenminister der kurdischen Administration, Abdul Karim Omar, sagte, die Tatsache, dass nur wenige Nationen ihre Bürger, die sich dem IS angeschlossen haben, zurückgenommen hätten, habe zu den Problemen vor Ort beigetragen. Viele westliche Regierungen haben sich geweigert, ihre Bürger zu repatriieren, aus Sorge um mögliche Sicherheitsrisiken sowie wegen der Herausforderungen der Beweiserhebung, die für eine Strafverfolgung notwendig ist. Berichten zufolge haben die von den USA unterstützten SDF-Truppen seit Januar mehr als 5.000 IS-Kämpfer aus Syrien und dem Ausland gefangengenommen und in Haftanstalten gebracht, während Frauen und Kinder in Flüchtlingslagern untergebracht werden. (…)

Bei einem Treffen mit kurdischen Beamten wird deren Frustration über die westlichen Länder deutlich. Der Außenminister der Administration sagte mir, er habe das Gefühl, dass die Kurden alleine gelassen werden mit der Inhaftierung von IS-Mitgliedern und ihren Familien, ohne dass ein Plan existiert, der vorsieht, was als nächstes geschehen soll. Es sei schwierig genug, Inhaftierungsmöglichkeiten für die gefangenen IS-Kämpfer zu finden, von den Problemen bezüglich der Gerichtsverfahren ganz zu schweigen. Er erklärte, dass er von denjenigen Ländern enttäuscht sei, die ihren Bürgern, die sich dem IS angeschlossen haben, die Nationalität entzogen. Die Kurden hätten genug Verluste erlitten, als sie unter dem IS leben mussten und anschließend die militante Gruppe bekämpften. Seine Warnungen waren deutlich: gefährliche IS-Mitglieder in einer instabilen Region zu lassen, wo sie von einer schlecht ausgestatteten Verwaltung festgehalten werden müssen, schreie geradezu nach Problemen.“ (Bericht auf BBC News: „Islamic State group: Syria’s Kurds call for international tribunal“)

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