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Polizei verhaftet 17 Israelis wegen Hassverbrechen

Wrack des Autos eines Aktivisten, das von extremistischen Israelis im Westjordanland angezündet wurde. (© imago images/ZUMA Wire)
Wrack des Autos eines Aktivisten, das von extremistischen Israelis im Westjordanland angezündet wurde. (© imago images/ZUMA Wire)

Die festgenommenen Israelis sollen an gewalttätigen Attacken auf ein palästinensisches Dorf im Westjordanland beteiligt gewesen sein.

Die israelische Polizei gab am Mittwoch bekannt, siebzehn Israelis, die meisten von ihnen Siedler, wegen Hassverbrechen gegen Palästinenser im Westjordanland festgenommen zu haben. Die Verdächtigen sollen an gewalttätigen, rassistisch motivierten Angriffen auf Personen und Sachbeschädigungen in dem Ort Hawala nahe Nablus am 24. Januar beteiligt gewesen sein.

Bei dem Vorfall waren drei Palästinenser verletzt worden, als Israelis aus einem Autokonvoi heraus Steine auf Autos, Geschäfte und Wohngebäude warfen. Laute Kritik musste die Armee einstecken, die den Konvoi durchs Westjordanland begleitet hatte, aber nicht gegen die Angreifer eingeschritten war.

Verteidigungsminister Benny Gantz sprach damals von »nationalistisch motivierter Gewalt«, gegen die mit aller Härte vorgegangen werden müsse. »Wer Steine wirft, Autos anzündet und Waffen in gewalttätiger Absicht verwendet, ist ein Terrorist und wird auch so behandelt.«

Nur wenige Tage zuvor hatten israelische Angreifer, die vermutlich aus einer nahe gelegenen Siedlung gekommen waren, bei Attacken auf Palästinenser und linke israelische Aktivisten im Dorf Burin mindestens sieben Personen verletzt. Ein Vertreter der Siedlerorganisation Yesha Council verurteilte die Angriffe, die »gegen die Werte des israelischen Volkes verstoßen und den Siedlungen schaden« würden. Er rief die Sicherheitsbehörden auf, die Verantwortlichen ausfindig zu machen und vor Gericht zu bringen.

Bereits im vergangenen November hatte Gantz nach einer Besprechung mit hochrangigen Vertretern des Sicherheitsapparats ein verstärktes Vorgehen der Armee, des Inlandsgeheimdienstes Shin Beth und der Polizei gegen von Siedlern begangene Straftaten im Westjordanland gefordert.

Vor dem Hintergrund von im Vergleich zu den Vorjahren deutlich gestiegenen Zahl gewalttätiger Übergriffe israelischer Extremisten auf Palästinenser hatte Gantz damals erklärt: »Hassverbrechen sind die Wurzel, aus der der Terror wächst, und wir müssen sie ausreißen.«

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