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Iran: Wiener Atomverhandlungen gehen erst unter Raisi weiter

Am 5. August übergibt Rohani die Präsidentschaft an seinen Nachfolger Raisi
Am 5. August übergibt Rohani die Präsidentschaft an seinen Nachfolger Raisi (© Imago Images / ZUM Wire)

Der Iran hat mitgeteilt, die Atomgespräche in Wien erst wiederaufzunehmen, wenn der neugewählte Präsident Ebrahim Raisi das Amt von Hassan Rohani übernommen hat.

Times of Israel

Berichten zufolge hat der Iran europäischen Vermittlern mitgeteilt, dass er die indirekten Verhandlungen mit den USA zur Wiederbelebung eines multilateralen Atomabkommens erst wieder aufnehmen wird, nachdem der neu gewählte konservative Präsident Ebrahim Raisi sein Amt angetreten hat.

„Sie sind nicht bereit zurückzukommen, bevor die neue Regierung im Amt ist“, sagte eine diplomatische Quelle am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Der Beamte räumte ein, dass nicht klar sei, ob damit der 5. August gemeint ist, wenn Raisi den moderateren Hassan Rohani ablöst, oder ein noch späteres Datum, wenn das neue Kabinett im Amt ist. „Wir sprechen jetzt wahrscheinlich nicht einem Termin vor Mitte August“, sagte die Quelle.

Der Iran und die USA führen seit April indirekte Gespräche in Wien über ihre gemeinsame Rückkehr zum Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA), der Teheran Sanktionserleichterungen im Austausch für erhebliche Einschränkungen seines Atomprogramms gewährte.

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Der frühere Präsident Donald Trump hatte sich 2018 aus dem Abkommen zurückgezogen und erneut Sanktionen gegen den Iran verhängt, was die Islamische Republik dazu veranlasste, seine Urananreicherung unter Verletzung des Abkommens auf den höchsten Stand aller Zeiten zu erhöhen.

Die sechste Gesprächsrunde wurde Ende Juni vertagt. Obwohl die Biden-Administration Interesse an einer Rückkehr an den Verhandlungstisch bekundet hat, haben sich US-Beamte zunehmend pessimistisch über die Chancen für eine Einigung geäußert.

Analysten haben spekuliert, dass eine Einigung zwischen den USA und dem Iran während der laufenden Legislaturperiode wahrscheinlicher sei – solange Rohani noch an der Macht ist und vor der Amtseinführung von Raisi, der ein langjähriger Befürworter des Atomprogramms seines Landes ist. Es war Rohanis Regierung, die das multilaterale Abkommen mit dem ehemaligen Präsidenten Barak Obama im Jahr 2015 aushandelte.

Ein Sprecher des US-Außenministeriums bestätigte am Mittwoch, dass der Iran wegen des Wechsels in der Präsidentschaft um mehr Zeit vor der Wiederaufnahme der Gespräche in Wien gebeten habe. „Wir waren bereit, die Verhandlungen fortzusetzen, aber die Iraner baten um mehr Zeit, um sich mit ihrem Präsidentenwechsel befassen zu können“, sagte der Sprecher.

(Aus dem Artikel Iran said unwilling to restart nuclear talks until hardliner Raisi enters office“, der in der Times of Israel erschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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