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Einfluss der „Progressives“ in den USA: Israel braucht mehr Unabhängigkeit

Mitglieder des "Squad": die "progressiven" US-Demokratinnen Omar, Pressley, Ocasio-Cortez
Mitglieder des "Squad": die "progressiven" US-Demokratinnen Omar, Pressley, Ocasio-Cortez (© Imago Images / ZUMA Wire)

In einer Rede in den USA sagte Israels Premier Bennet, auch wenn es eine kleine Gruppe sei, dürfe Israel den Einfluss des „Squad“ auf die US-Politik nicht unterschätzen.

Lahav Harkov, Jerusalem Post

Aus dem Versuch der als „Progressives“ bezeichneten linken Demokraten, die amerikanische Finanzierung der Iron Dome-Raketenabwehrbatterien zu blockieren, hat Premierminister Naftali Bennett den Schluss gezogen, dass Israel sicherstellen muss, nicht von anderen abhängig zu sein. Dies sagte eine diplomatische Quelle gegenüber Reportern, die Bennett auf seiner Reise nach New York begleiteten.

„Wir müssen unsere wirtschaftlichen Fähigkeiten weiter verbessern, damit wir nicht abhängig sind“, sagte die Quelle. „Aber Amerika war, ist und bleibt unser größter Partner.“

Die Äußerungen erfolgten, nachdem die Führung der US-Demokraten den Forderungen des progressiven „Squad“ im Repräsentantenhaus nachgegeben hatte, die 1 Milliarde Dollar für die Finanzierung des Iron Dome aus einem Gesetzentwurf zu streichen. Diese Streichung sollte einen Shtudown der US-Regierung verhindern, weil der Gesetzentwurf sonst abgelehnt worden wäre.

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Zwei Tage später wurde ein Gesetzentwurf, der nur die Finanzierung des Iron Dome beinhaltetete, mit 420 Ja-Stimmen, neun Gegenstimmen und zwei Enthaltungen verabschiedet. (…)

Bennett sagte auf einer Veranstaltung der Jewish Federations of North America, er sei „glücklich über das großartige Ergebnis“ der Kongressabstimmung im Kongress, erklärte aber, die Botschaft dürfe nicht nur lauten, dass der Iron Dome ein reines Verteidigungssystem sei.

„Es geht um mehr… Es ist, wie [US-Präsident Joe] Biden immer wieder sagt: Wenn es kein Israel gäbe, müssten wir eines erfinden. Darum geht es.

Wir sind neun Millionen Soldaten vor Ort, die tagtäglich kämpfen, den Terroristen entgegentreten und Informationen sammeln. Wir bekämpfen [Terroristen], ohne die Amerikaner zu bitten, auch nur einen einzigen Soldaten zu schicken, und das werden wir auch nie tun.“

Wir sind nicht das Problem: Wir sind die Lösung, mitten in der schwierigsten Region der Welt. Wir gehen nirgendwo hin, wir bleiben hier. Deshalb geht es auch nicht nur um den Iron Dome. Dass wir hier sind, bedeutet, dass der Terror in Schach gehalten wird.“

Im Gegensatz zu Außenminister Yair Lapid gibt Bennett dem ehemaligen Premierminister Benjamin Netanjahu nicht die Schuld an der momentanen Situation, obwohl Netanjahus „parteiischer Ansatz nicht hilfreich war“, so die Quelle.

Bennett sei sich bewusst, dass es in der amerikanischen Linken anhaltende Trends gibt, die für Israel problematisch sind (…) und er unterschätze den Einfluss des „Squad“ nicht, auch wenn es sich dabei um eine kleine Gruppe handelt, sagte die Quelle.

Bennetts „Ansatz ist überparteilich: Er will die Beziehungen zu den Republikanern stärken, wo sie bereits stark sind, aber auch zu den Demokraten. Vorerst in Zoom-Meetings – und wenn sich Corona beruhigt, auch persönlich“, so die Quelle.

Der Gedanke, dass Israel größere wirtschaftliche Unabhängigkeit anstreben müsse, wurde schon von Netanjahu vertreten, in dessen erster Amtszeit die Wirtschaftshilfe der USA für Israel eingestellt wurde, obwohl die Militärhilfe fortgesetzt wurde. Im Jahr 2016 unterzeichneten Netanjahu und der ehemaligen Präsidenten Barack Obama dann eine 10-Jahres-Absichsterklräung in der Höhe von 38 Mrd. $.

Vor dem Hintergrund des wachsenden Einflusses der „Progressiven“ in Amerika schrieb der ehemalige israelische Botschafter in den USA, Michael Oren, kürzlich einen Artikel für Tablet, in dem er fragte:

„Die Israelischen Verteidigungskräfte (IDF) sind süchtig nach Krediten für glänzende neue amerikanische Waffen. Aber der strategische Preis könnte zu hoch sein. Warum sollte Israel, das immer noch ein verletzliches Land in der schwierigsten Region der Welt ist, es zulassen, sich für die Kraftprobe der Progressiven herzugeben?“

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(Aus dem Artikel ‘Progressive influence taught Israel it needs more independence’“, in der Jerusalem Post erschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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