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Der deutsche Vizekanzler und der Holocaustleugner

Von Alexander Gruber und Thomas von der Osten-Sacken

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Ali Larijani und Sigmar Gabriel bei dessen Iran-Reise 2015

Was ist heutzutage ein Skandal oder ein Eklat? Mit diesem Begriff bezeichnen die Zeitungen die Weigerung des holocaustleugnenden iranischen Parlamentspräsidenten Ali Larijani, den Sozialdemokraten Sigmar Gabriel in Teheran bei sich zu empfangen – und nicht etwa umgekehrt die Tatsache, dass der deutsche Vizekanzler einem Politiker seine Aufwartung machen möchte, der nicht nur die Vernichtung der europäischen Juden in Abrede stellt, sondern auch den jüdischen Staat als „Krebsgeschwür im Nahen Osten“ bezeichnet.

Bereits 2015 hatte Gabriel vollmundig erklärt, dass, wer „nachhaltige Beziehungen“ mit Deutschland unterhalten wolle, „nicht das Existenzrecht Israels politisch infrage stellen“ könne. Und schon damals hatte er sich eine harsche Abfuhr seitens der Iraner eingehandelt, was ihn allerdings nicht daran hinderte, nun erneut in die Islamische Republik zu reisen und auch Ali Larijani wieder treffen zu wollen. Auch diesmal scheint Gabriel nicht nur seine an die deutsche Öffentlichkeit gerichtete Ankündigung einer Thematisierung der Menschenrechte vergessen zu haben. Ebenso wich das im Vorfeld gemachte Versprechen, die Vertreter des iranischen Regimes zu einer Akzeptanz des Existenzrechts Israels zu drängen, einem Verständnis für die je unterschiedliche Haltung zu Religion und dem israelisch-palästinensischen Konflikt:

,,Es gebe viel Verbindendes zwischen beiden Staaten, sagt [Gabriel] bei der Eröffnung eines Businessforums. Und schüttet dann die inhaltliche Gräben sprachlich zu: ‚Sie haben eine andere Beziehung zum Status der Religion. Sie haben außenpolitisch einen anderen Blick auf die Welt, etwa bei Syrien. Sie sehen den Konflikt zwischen Israel und Palästina anders.‘ Aber es sei gut, über diese schwierigen Fragen zu sprechen.“

zarifOb diese unterschiedliche Sichtweise nun darin besteht, dass Gabriel Israel anlässlich eines Besuchs in Hebron als „Apartheid-Regime“ bezeichnete, während für das iranische Regime ganz Israel eine Siedlung darstellt, die aufgelöst werden müsse; auf solche Details ging der deutsche Vize-Kanzler bei seiner Erklärung nicht ein.

Es war übrigens nicht nur Ali Larijani, der ein Treffen mit Sigmar Gabriel absagte: Auch der im Westen so gerne als moderater Reformer gekennzeichnete Außenminister Mohammad Javad Zarif weigerte sich, den Gast aus Deutschland zu empfangen. Wahrscheinlich war er gerade zu sehr damit beschäftigt, den Dank der libanesischen Terrormiliz Hisbollah und des Palästinensischen Islamischen Djihad für die iranische Außenpolitik entgegenzunehmen.

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