Assad lässt rückkehrende syrische Flüchtlinge verhaften

„Hunderte syrische Flüchtlinge wurden nach der Rückkehr in ihr Zuhause verhaftet, als der Krieg, vor dem sie einst geflohen waren, vorbei war. Sie wurden verhört, dazu gezwungen Informationen über enge Familienmitglieder weiterzugeben und in einigen Fällen wurden sie sogar gefoltert, wie Rückkehrer und Menschenrechtsbeobachter berichten. Viele weitere Menschen, die den Konflikt auf dem Territorium der Rebellen überstanden haben, das nun von den Regierungstruppen zurückerobert wurde, erleiden ein ähnliches Schicksal, weil das Regime unter Präsident Bashar al-Assad, von Informanten und Überwachung abhängig ist.

In der Regel müssen syrische Flüchtlinge, die in ihre Heimat zurückkehren wollen, vorher die Erlaubnis der Regierung einholen und sich dazu bereit erklären, ihre eventuelle Beteiligung bei der politischen Opposition vollständig zu dokumentieren. Nach Angaben der Rückkehrer und von Menschenrechtsgruppen, erweisen sich jedoch in vielen Fällen die von der Regierung im Rahmen dieses ‚Versöhnungsprozesses‘ angebotenen Garantien als leere Versprechen und die Rückkehrer werden von den Sicherheitsbehörden schikaniert, erpresst oder inhaftiert und gefoltert, um Informationen über die Aktivitäten der Flüchtlinge während ihrer Abwesenheit zu erhalten. Nach Angaben des syrischen Netzwerks für Menschenrechte sind in den letzten zwei Jahren fast 2.000 Menschen nach ihrer Rückkehr nach Syrien inhaftiert worden. Hunderte weitere wurden in den Gebieten, die einst unter der Kontrolle der Rebellen standen, festgenommen. (…)

Seit dem Ausbruch des Krieges im Jahr 2011 sind mehr als 5 Millionen Menschen aus Syrien geflüchtet und – nach Angaben der Vereinten Nationen – 6 Millionen weitere in einen anderen Teil des Landes vertrieben worden. Zusammen macht dies etwas mehr als die Hälfte der gesamten syrischen Bevölkerung aus. In den letzten zwei Jahren, als Assads Streitkräfte die Rebellen größtenteils vertrieben und einen Großteil des Landes zurückerobert hatten, begannen die Flüchtlinge damit in ihre ehemaligen Gebiete zurückzugehen. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind seit 2016 mindestens 164.000 Flüchtlinge in das Land zurückgekehrt. Aufgrund des fehlenden Zugangs konnten die Vereinten Nationen jedoch nicht dokumentieren, ob sie in Gebiete zurückgekehrt sind, die von der Regierung oder von der Opposition gehalten werden. Assad forderte die Menschen dazu auf, in ihre Heimat zurückzukehren und ermutigte sie dazu, ihre ‚nationalen Pflichten’ zu erfüllen. Er sagte, dass den Rückkehrer vergeben werden würde, ‚wenn sie es ehrlich meinen.‘

Eine kürzlich durchgeführte Umfrage unter Syrern, die in die von der Regierung gehaltenen Gebiete zurückgekehrt waren, ergab, dass etwa 75 Prozent an den Kontrollpunkten, in Regierungsbüros oder auf der Straße schikaniert, festgenommen oder zum Militär eingezogen wurden, obwohl ihnen versprochen wurde, dass sie freigestellt werden würden. (…) Der Druck, der auf die Flüchtlinge ausgeübt wird um sie zur Rückkehr zu bewegen, nimmt im gesamten Nahen Osten zu. Die syrischen Nachbarländer verschärfen teilweise ihre Beschränkungen, um die Menschen zum Verlassen ihres Landes zu bewegen.“ (Louisa Loveluck: „Assad urged Syrian refugees to come home. Many are being welcomed with arrest and interrogation”)