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Abbas beendet Beziehungen mit Israel: Palästinenser verlieren ihre Jobs

Beamte der Autonomiebehörde stellen keine Formulare mehr aus, die Palästinenser benötigen, um in Israel zu arbeiten
Beamte der Autonomiebehörde stellen keine Formulare mehr aus, die Palästinenser benötigen, um in Israel zu arbeiten (© Imago Images / Schöning)

Weil die Autonomiebehörde die Beziehungen zu Israel abbrach, können keine Formulare mehr ausgestellt werden, die Palästinenser benötigen, um im jüdischen Staat zu arbeiten.

Steve Hendrix / Sufian Taha, Washington Post

Nassar Salem, ein Zimmermann aus Al-Ram, einem palästinensischen Vorort von Jerusalem, zeigte das Formular, das normalerweise ausreichen würde, um eine Genehmigung für den Besuch seiner schwangeren Schwiegertochter in einem Krankenhaus auf der anderen Seite des israelischen Checkpoints zu erhalten. Doch an dem überfüllten Schalter, an dem Angestellte den ganzen Morgen lang ähnliche Anträge zurückgewiesen hatten, wurde Salem mitgeteilt, dass palästinensische Beamte keine Anträge mehr annehmen: „Es tut mir leid, Sie können das jetzt nicht bearbeiten lassen“, sagte eine Frau hinter dem Schalter. „Jegliche Zusammenarbeit mit Israel wurde eingestellt.“

Anfang dieses Monats reagierte der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas auf die Pläne der israelischen Regierung, am 1. Juli mit der Ausweitung israelischer Souveränität auf Teile des Westjordanlandes zu beginnen, und erklärte die langjährige Koordinierung zwischen seiner regierenden Palästinensischen Autonomiebehörde und israelischen Beamten für beendet.

Als die Palästinenser in dieser Woche nach der dem Corona-Lockdown und der Feiertagspause wegen Ramadan wieder an die Arbeit gingen, spürten sie bereits die Auswirkungen des Einfrierens der Beziehungen. Einige Genehmigungen könnten noch ausgestellt werden, wenn die Antragsteller direkt das israelische Zivilverwaltungsbüro im Westjordanland aufsuchten, hieß es. Andere Genehmigungen, auch für Notfalltransporte per Krankenwagen, wären ohne die Beteiligung palästinensischer Beamter unmöglich.

„Das tägliche Leben der Menschen wird auf Eis gelegt“, sagte Murad Shawamreh, als er Antragsteller aus dem Büro abwies, in dem er ihnen normalerweise beim Ausfüllen und Einreichen der für die Einreise nach Israel erforderlichen Formulare hilft. Die Verweigerung der Bearbeitung von Genehmigungen in einem der wichtigsten palästinensischen Büros, die diese Reiseanträge bearbeiten, war eines der ersten konkreten Anzeichen dafür, dass Abbas seine Drohung, die Beziehungen auszusetzen, zumindest vorerst wahr macht.

Diese Verbindungen gehen auf Abkommen zurück, die die Palästinenser nach dem Osloer Friedensabkommen der 1990er Jahre mit Israel und den Vereinigten Staaten unterzeichnet hatten. Die Aussetzung der Zusammenarbeit, mit der Israel unter Druck gesetzt und die internationale Opposition gegen die Annexionspläne mobilisiert werden sollte, könnte die Lage der Palästinenser, die bereits unter den wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Lockdowns leiden, weiter verschärfen.

Mit dem Beginn der Aufhebung des Lockdowns ist die Arbeitslosigkeit im Westjordanland einigen Schätzungen zufolge auf 35 Prozent angestiegen. Mehr als 300.000 Beschäftigte, von denen viele auf Arbeitsplätze im Baugewerbe und im Gesundheitswesen in Israel angewiesen sind, haben mit Lohnausfällen zu kämpfen.

Palestinian leader cuts ties with Israel over annexation plans. His own people feel the pinch.

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