Obama wusste, dass Assad noch Chemiewaffen besitzt

„Es stellt sich die Frage: wusste die Obama-Administration, dass es solche Bestände auch nach dem ‚historischen‘ Abkommen, das die syrischen Chemiewaffen angeblich entfernte, noch gab? Offenbar ja. Vor dem Kongress räumte Obamas Direktor der nationalen Nachrichtendienste James Clapper letzten Februar ein, es gebe ‚Lücken und Ungereimtheiten in Syriens Erklärung’. Er bestätigte damit Berichte, denen zufolge Syrien weiterhin Chemiewaffen an geheim gehaltenen Orten lagere. Zudem erließ Obamas Finanzministerium kurz vor Ende seiner Amtszeit im Januar ohne großes Aufheben neue Sanktionen gegen syrische Regierungsvertreter, die mit der chemischen Kriegsführung in Verbindung gebracht werden. Verborgen in den Ausführungen, die die Sanktionen gegen einen der dabei identifizierten Regierungsvertreter begründen, findet sich ein bezeichnendes Eingeständnis: ‚Von 2016 an, ist Abbas weiterhin an Orten in Syrien tätig gewesen, die mit chemiewaffenrelevanten Operationen in Verbindung gebracht werden.’

Ob die Obama-Administration nun speziell von dieser Sarinanalage [auf dem von den USA jetzt angegriffenen Luftwaffenstützpunkt; Mena Watch] wusste oder nicht, so ist doch klar, dass ihr bekannt war, dass die Syrer an mehreren Orten weiterhin über Chemiewaffenbestände verfügten. Sie wussten, was Adam Garfinkle von Anfang an erklärt hatte: dass das von Obama abgeschlossene Abkommen zur Entfernung der Chemiewaffen kein historischer Triumph der Diplomatie war, sondern eine unüberprüfbare Mogelpackung. Die Syrer und Russen beabsichtigten niemals, sich an das Abkommen zu halten. Defense One zufolge hielten interne Kritiker von Obamas Vorgehen dieses für so wahnwitzig, dass sie Trumps Entscheidung, die Luftangriffe durchzuführen, die ihr ehemaliger Boss verweigerte, jetzt begrüßen: ‚Dies zeigt die moralische Verkommenheit der letzten Administration‘, erklärte eine ehemaliger Beamter in der Obama-Administration. ‚Ich bin fassungslos.‘ ‚Viele von uns sind darüber ziemlich froh‘, sagte ein anderer ehemaliger Beamter. ‚Die ist der Schritt, den sich viele von uns vor Jahren erhofften.‘“ (Sean Keely: „Legacy of the Red Line. More Questions for Obama on Syria“)

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