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Menschenrechte: Neue EU-Sanktionen gegen Iran

Berlin 2019: Solidaritätskundgebung mit den regimekritischen Protesten im Iran
Berlin 2019: Solidaritätskundgebung mit den regimekritischen Protesten im Iran (© Imago Images / snapshot)

Bei der Niederschlagung von regimekritischen Protesten wurden 2019 im Iran bis zu 1.500 Menschen getötet.

Zeit

Acht Vertreter der iranischen Sicherheitsbehörden sowie drei Haftanstalten stehen seit diesem Montag auf der EU-Sanktionsliste, wie der Rat der EU-Mitgliedstaaten mitgeteilt hatte. Der Grund ist ihre Rolle bei der gewaltsamen Niederschlagung landesweiter Proteste im November 2019. Es ist das erste Mal seit 2013, dass die EU ihre Iran-Sanktionen im Bereich der Menschenrechte erweitert. (…)

Die landesweiten Demonstrationen hatten sich Mitte November 2019 daran entzündet, dass die iranischen Behörden die Treibstoffpreise über Nacht mehr als verdoppelt hatten. Die Sicherheitskräfte gingen teils mit tödlicher Gewalt gegen die Protestierenden vor. Genaue Opferzahlen liegen nicht vor, unterschiedliche Schätzungen reichen von 230 bis zu mehr als tausend Todesopfern.

Weiterlesen in der ZEIT: „Iran setzt Kooperation mit EU in mehreren Bereichen aus“

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