Mena-Exklusiv

Was aus dem Giftgasangriff Assads zu lernen ist

Von Thomas von der Osten-Sacken

Kurz sah es im August 2013 so aus, als ob die USA, unterstützt von einigen Europäern, es ernst meinten mit Obamas „roter Linie“: Das syrische Regime hatte in den Ghoutas erneut Giftgas eingesetzt, diesmal waren 1500 Menschen auf einen Schlag zu Tode gekommen. Wie die Geschichte weiterging, ist bekannt. Die militärische Strafaktion blieb aus, stattdessen handelten auf Initiative Russlands Sergej Lawrow und der damalige US-Außenminister John Kerry ein Abkommen aus, das vorsah, Syrien müsse all seine Giftgasbestände deklarieren und außer Landes bringen lassen, damit sie dort vernichtet würden.

Das Abkommen wurde – gerade in der deutschen Presse – als enormer Erfolg der Diplomatie abgefeiert, zeige es doch, dass es eben ganz friedliche Mittel der Konfliktlösung geben würde.

Schon damals zweifelte, wer das Assad Regime und seine Verbündeten nicht durch eine rosa Brille sah, stark, ob die Regierung in Damaskus wirklich all ihre Bestände an Giftgas angeben und abliefern würde. Tat sie, wie sich allerspätestens im April 2017  in Khan Sheikhun herausstellte, auch nicht. Denn dort wurde erneut und nachweislich Sarin verwendet – vom systematischen Einsatz von Chlorgas nach 2013, den auch die UN inzwischen bestätigt, ganz zu Schweigen. Kurzum, Syrien hat sich nicht an das Abkommen von 2013 gehalten und müsste nun eigentlich bestraft werden. Aber, wie nicht anders zu erwarten war, geschieht nichts bzw. eher das Gegenteil.

Nun sucht, unter neuer Regierung, auch Frankreich, das sich bislang noch recht deutlich gegen Assad positioniert hatte, die Nähe zum syrischen Regime und seinen Förderern. Assad sei, ließ Präsident Macron jüngst verlauten, wohl der Feind des syrischen Volkes, nicht aber Frankreichs. Gestern traf sich der russische Außenminister mit seinem französischen Kollegen, Jan Yves Le Drian und der erklärte, ja die syrischen Giftgasbestände stellten ein Problem dar, aber Russland und Frankreich stünden beide „in Opposition gegen den Einsatz von Giftgas und nun ginge es darum, die syrischen Bestände an Giftgas zu vernichten.“

„Nun“ ginge es darum? War da 2013 nicht etwas? Ein Abkommen, das genau dies vorsah und nicht eingehalten wurde, auch weil man in Syrien und Moskau wusste, dass die USA und vor allem die Europäer nichts unternehmen würden? In Damaskus werden sie zufrieden lachen und in Teheran wissen sie ohnehin, wie ernst es die Europäer mit dem internationalen Abkommen wie dem Atomdeal meinen. Je weniger sich Assad nämlich um den Westen schert, je williger reichen sie ihm alle die Hand. Der erste Giftgaseinsatz verschaffte ihm in Wirklichkeit internationale Anerkennung, denn er wurde ja zum Partner des Abkommens geadelt, der zweite scheint ihn nun ganz zu rehabilitieren.

Alle Despoten, Tyrannen und Warlords haben ihre Lektion gelernt: Verbünde Dich mit Russland und dem Iran und massakriere möglichst brutal Deine eigene Bevölkerung und Dir geschieht nichts, Du kommst davon. Lache die USA und Europa aus, sie werden eh wieder vor Deiner Tür stehen.

Und die Gegenseite? Die hat gelernt, was die nichtislamistische syrische Opposition hat lernen müssen: Wie Verrat durch den Westen aussieht und sich konkret anfühlt. Manchmal verschlägt es einem da nämlich den Atem. Etwa in Ghouta oder Khan Sheikhun.

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