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Iranischer Minister droht mit dem Ausstieg aus dem Atomdeal

Iranischer Minister droht mit dem Ausstieg aus dem Atomdeal
Abbas Araghchi (By IAEA Imagebank, CC BY-SA 2.0)

„Der stellvertretende Außenminister des Iran hat erklärt, der Welt stehe eine neue Atomkrise bevor, sollte Donald Trump das Atomabkommen mit dem Iran weiterhin sabotieren. Abbas Araghchi behauptete, die Trump-Administration verstoße gegen das Abkommen, indem sie mit der Wiederinkraftsetzung der Sanktionen drohe. Teheran könne sich von dem Abkommen abwenden, sollten positive wirtschaftliche Auswirkungen des Abkommens ausbleiben. ‚Wenn das Atomabkommen platzt, steht uns eine neuerliche Atomkrise bevor, die diesmal sehr schwer zu lösen wäre’, erklärte Araghchi in London. ‚Ich glaube nicht, dass das Abkommen unter diesen Umständen überleben kann, wenn die Atmosphäre der Verwirrung fortbesteht und Firmen und Banken mit dem Iran nicht zusammenarbeiten. Wir können uns nicht an ein Abkommen halten, dass uns nichts bringt’, fügte er hinzu. ‚Das ist eine Tatsache.’ (…)

Araghchi erklärte, bei den Einschränkungen, die dem Iran bei Tätigkeiten wie der Urananreicherung und dem Bau von Zentrifugen auferlegt worden seien, handele es sich um vorübergehende ‚vertrauensbildende’ Maßnahmen. Die Vorstellung, sie sollten dauerhaft bestehen bleiben, sei ‚absurd’. Er warnte vor Versuchen, das Abkommen mit anderen Streitpunkten wie dem ballistischen Raketenprogramm des Iran oder Konflikten in der Region in Verbindung bringen zu wollen. ‚Es wäre ein grober Fehler, sollte jemand versuchen, das Atomabkommen mit anderen Fragen in Verbindung zu bringen’, erklärte er. ‚Dann würde nicht nur das Atomabkommen platzen, sondern alles würde noch viel schlimmer.’ Die Rolle der USA sei entscheidend, da viele europäische und britische Unternehmen und Banken US-amerikanischen Vorschriften unterlägen. Daher zögerten sie, mit dem Iran Handel zu betreiben, obgleich ihre eigenen Regierungen die Sanktionen aufgehoben hätten. Araghchi äußerte sich zu Beginn seines Besuchs in London. In Gesprächen mit Regierungsvertretern des Vereinigten Königsreichs soll es um das Atomabkommen und die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern gehen.“ (Roland Oliphant / Emma Gatten: „Iran ‚may quit nuclear deal‘ if Donald Trump sabotages benefits of sanctions relief, minister warns“)

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