Seit zwei Jahren bemüht sich der Iran um die Aufnahme in die SCO in der Hoffnung, den bestehenden Ausschluss vom internationalen Zahlungsverkehr durch andere Verrechnungsmöglichkeiten umgehen zu können.
Der Exiliraner Farhad Rezaei weist in einem Beitrag in der Jerusalem Post unter dem Titel »A new threat on the horizon« auf die Gefahr hin, die durch den am 4. Juli erfolgten Beitritt des Irans zur Shanghai Cooporation Organisation (SCO) für die westliche Welt und insbesondere auch Israel entsteht.
Dadurch würde nämlich die Zusammenarbeit des Irans mit Russland und China auf dem Rüstungssektor massiv gefördert, wie sich bereits beim Export von iranischen Kampfdrohnen nach Russland für dessen Ukrainekrieg zeigt. So lieferte der Iran Russland schon Hunderte Mohajer-6-Aufklärungs- und Shahed-136-Kamikazedrohnen. Als Gegenleistung für die Drohnenlieferungen sowie der in naher Zukunft kommenden Fateh-110- und Zolfaghar Kurzstreckenraketen erwartet sich der Iran die Lieferung von modernen Kampfflugzeugen, Helikoptern und Luftabwehrsystemen, für die iranische Piloten in Russland bereits trainieren.
Dazu kommt das wahrscheinliche Auslaufen der Iransanktionen der Vereinten Nationen im Oktober, da hinsichtlich einer Verlängerung in der UNO keine Übereinstimmung zu erzielen sein dürfte.
Wirtschaftliche und ideologische Ziele
Der Iran bemühte sich seit dem Jahr 2021 um die Aufnahme in die SCO und hofft, damit den bestehenden weitgehenden Ausschluss vom internationalen Zahlungsverkehr durch andere Verrechnungsmöglichkeiten umgehen zu können. Die iranische Nachrichtenagentur IRNA nennt darüber hinaus die Bekämpfung des westlichen militärischen und politischen Einflusses als wesentliches Ziel: »Vier Jahrzehnte kontinuierlicher Versuche des Westens, der Vereinigten Staaten und des zionistischen Regimes, den Iran zu isolieren, wurden durch den Beitritt Teherans in die SCO, eine der wichtigsten internationalen Organisationen, zunichte gemacht«, meldete die IRNA kürzlich triumphal.
Auch die Zusammenarbeit des Irans mit China entwickelt sich in einem bedrohlichen Ausmaß. So wurden bereits gemeinsame Seemanöver im Indischen Ozean abgehalten, wobei China dem Iran unter Verletzung der UN-Sanktionen Ammoniumperchlorat als Raketentreibstoff lieferte. Umso wichtiger erscheint daher die Beibehaltung der Sanktionen durch die USA und die EU, insbesondere hinsichtlich der iranischen Drohnenproduktion und seines Raketenprogramms.
Zu den Sanktionen gehört auch die Anwendung des sogenannten Snapback-Mechanismus, der die Wiedereinführung von Sanktionen vorsieht, sollte es bei den Iranverhandlungen zu keiner Einigung kommen. Der Snapback-Mechanismus sieht bei Regelverstößen seitens des Irans die Wiedereinsetzung von Sanktionen aus der Zeit vor dem Atomabkommen von 2015 durch einen der Signatarstaaten vor, ohne dass dies durch das Veto eines Mitglieds des UN-Sicherheitsrats verhindert werden könnte.
