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Die Hoffnungen in den Atomdeal haben sich nicht erfüllt

Die Hoffnungen in den Atomdeal haben sich nicht erfüllt[D]ie positiven Folgewirkungen für eine Stabilisierung der Region, die man sich davon erhofft hatte, sind nicht eingetreten – im Gegenteil. (…) Tatsächlich hat das Regime die Reduzierung des Sanktionsdrucks dazu genutzt, seine konventionelle Aufrüstung voranzutreiben – inklusive der Entwicklung von Langstreckenraketen, die nukleare Sprengköpfe tragen können. Dass dieser gesamte Bereich im Atomabkommen ausgeklammert wurde, ist sein zentraler Konstruktionsfehler. Den Atomdeal interpretierten die Machthaber in Teheran so als einen Freifahrtschein für die Intensivierung ihrer kriegerischen Aktivitäten in der Region – namentlich in Syrien. Der Abschluss des Abkommens markierte den Beginn der iranisch-russischen Offensive, mit der die militärische Wende zugunsten des Assad-Regimes erzwungen wurde.

In diesem Kontext ist in Wahrheit auch das Interesse zu sehen, das Russland an einer Einigung im Atomstreit hatte, entlastete diese Moskaus Alliierten doch von der Bürde internationaler Sanktionen und setzte bei diesem Kräfte frei für die Kriegsführung an Russlands Seite. Die russische Militärintervention in Syrien begann nicht zufällig wenige Monate nach der Verkündung der Einigung im Atomstreit. Die Kalkulation des Westens, der Iran ließe sich durch den erfolgreichen Vertragsabschluss in einen Partner bei der Entwicklung eines neuen Sicherheitssystems für den Nahen Osten verwandeln, war verfehlt. Er hat die Spannungen in der Region nicht nur nicht vermindert, sondern sogar dramatisch erhöht. (…) Dass die Europäer mit starrer Absolutheit daran festhalten und unverdrossen seine friedensstiftende Bedeutung preisen, ohne eine Antwort auf die kriegerische Ausbreitung des iranischen Einflusses in der Region zu haben, zeugt von ihrer Desorientierung. Washington verlangt von ihnen zu Recht, dass sie diesbezüglich endlich Farbe bekennen.“ (Richard Herzinger: „Der Atomdeal hat Iran noch gefährlicher gemacht“)

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