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USA und Iran einigen sich bei Wiener Atomgesprächen auf zwei Arbeitsgruppen

Erste Einigung bei Atomgesprächen in Wien
Erste Einigung bei Atomgesprächen in Wien (© Imago Images / Viennareport)

Die Vereinigten Staaten und der Iran haben sich am Dienstag über Mittelsmänner darauf geeinigt, zwei Arbeitsgruppen einzurichten, um zu versuchen, beide Länder wieder in Übereinstimmung mit dem Atomabkommen von 2015 zu bringen.

Steven Erlanger, New York Times

Bei einem Treffen der derzeitigen Mitglieder des Abkommens in Wien einigten sich alle Parteien darauf, eine Arbeitsgruppe einzurichten, die sich darauf konzentrieren soll, wie die Vereinigten Staaten durch die Aufhebung der harten Wirtschaftssanktionen, die nach dem Ausstieg von Präsident Donald J. Trump aus dem Abkommen im Mai 2018 verhängt worden waren, wieder in das Abkommen eingebunden werden können.

Die zweite Arbeitsgruppe wird sich darauf konzentrieren, wie man den Iran dazu bringen kann, die Beschränkungen des Abkommens in Bezug auf die nukleare Anreicherung und die Lagerbestände an angereichertem Uran wieder einzuhalten. Die beiden Gruppen haben bereits mit ihren Bemühungen begonnen, so Mikhail Ulyanov, der russische Vertreter, der Botschafter bei internationalen Organisationen in Wien ist. (…)

Präsident Biden hat erklärt, die USA zurück in das Abkommen bringen zu wollen, was die Aufhebung von etwa 1.600 Sanktionen beinhalten würde. Diese wurden gegen den Iran verhängt, nachdem Donald Trump 2018 aus dem als zu schwach angesehenen Abkommen ausgestiegen war und versuchte, den Iran durch wirtschaftlichen Druck zu Neuverhandlungen zu bewegen.

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Zum Teil wegen dieser Sanktionen war es den europäischen Unterzeichner nicht möglich, dem Iran die wirtschaftlichen Vorteile zukommen zu lassen, die ihm laut abkommen von 2015 zustanden. 2019 begann der Iran dann, die Anreicherungsgrenzen des Abkommens zu verletzen. US-Beamte schätzen, dass sich Irans „Breakout Time“ – die Zeit, die notwendig ist, um genug hochangereichertes Uran für eine Atomwaffe zu produzieren – dadurch auf ein paar Monate reduziert hat.

Iranische Beamte sagen, dass sie relativ schnell zur Einhaltung des Abkommens zurückkehren können, bestehen aber darauf, dass die Vereinigten Staaten zuerst alle Sanktionen aufheben. Washington wiederum will, dass der Iran zuerst zur Einhaltung des Abkommens zurückkehrt.

Die neuen Arbeitsgruppen sollen einen Fahrplan für eine synchrone Rückkehr beider Länder zur Einhaltung des Atomabkommens erstellen. Aber selbst wenn eine Einigung erzielt werden sollten, wird die Verifizierung angesichts der technischen Komplikationen und des fehlenden Vertrauens auf beiden Seiten einige Zeit in Anspruch nehmen.

(Aus dem Artikel „Iran and U.S. Agree on Path Back to Nuclear Deal“, der in der New york Times erschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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