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Assad versuchte, Technologie für Chemiewaffen in Deutschland zu besorgen

Assads Streitkräfte haben wiederholt Chemiewaffenangriffe durchgeführt
Assads Streitkräfte haben wiederholt Chemiewaffenangriffe durchgeführt (© Imago Images / Xinhua)

Eine Behörde des syrischen Chemiewaffenprogramms versuchte, in Baden-Württemberg Technologie zu erstehen, die für Massenvernichtungswaffen verwendet werden kann.

Benjamin Weinthal, Jerusalem Post

Syriens Zentrum für Wissenschaftliche Studien und Forschung (SSRC), eine Behörde, die nach Angaben der US-Regierung chemische Waffen für das Regime von Baschar Assad baut, unternahm im vergangenen Jahr illegale Versuche, sich Massenvernichtungswaffentechnologie im deutschen Bundesland Baden-Württemberg zu beschaffen.

In einem Abschnitt des neuen Verfassungsschutzberichts für das deutsche Bundesland Baden-Württemberg, der von der Jerusalem Post eingesehen werden konnte, schrieben die Behörden: „Es gibt Anzeichen dafür, dass das Zentrum für Wissenschaftliche Studien und Forschung (SSRC) seine Beschaffungsaktivitäten, auch bei Unternehmen in Baden-Württemberg, wieder aufgenommen hat.“

In dem Geheimdienstdokument heißt es: „Das SSRC gilt als Hauptträger des syrischen Massenvernichtungswaffenprogramms. In einem Fall sollte Laborausrüstung von einer Firma in Nordbaden beschafft und über den Libanon und China nach Syrien weitergeleitet werden. Die deutschen Exportbehörden konnten die Lieferung verhindern.“

Im Bericht wurde die Firma nicht namentlich genannt. Sowohl Syrien als auch der Iran versuchen dem Bericht zufolge, in dem süddeutschen Bundesland illegale nukleare, biologische und chemische Technologie für Massenvernichtungswaffen zu beschaffen, da es dort zahlreiche Hi-Tech-Unternehmen gibt.

In dem nachrichtendienstlichen Dokument hieß es, dass „Syrien zwar 2013 dem Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) beigetreten und als Mitgliedstaat in die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) aufgenommen wurde … Es gibt jedoch noch immer ungeklärte Lücken und Widersprüche im Hinblick auf die erste syrische Erklärung seines Chemiewaffenarsenals.“

Im Jahr 2017 sanktionierte das US-Finanzministerium 271 Mitarbeiter des SSRC „als Reaktion auf den Sarin-Angriff des Regimes des syrischen Diktators Baschar Assad auf unschuldige Zivilisten im syrischen Khan Scheichun am 4. April 2017.“ Das US-Finanzministerium schrieb damals: „Diese 271 SSRC-Mitarbeiter verfügen über Fachkenntnisse in Chemie und verwandten Disziplinen und/oder haben mindestens seit 2012 zur Unterstützung des Chemiewaffenprogramms des SSRC gearbeitet.“

Syrian chemical weapons agency sought illicit WMD tech in Germany

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