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Obama plante noch eine weitere UN-Resolution gegen Israel

Obama ermöglichte mit der US-Enthaltung eine Verurteilung Israels im UN-Sicherheitsrat
Obama ermöglichte mit der US-Enthaltung eine Verurteilung Israels im UN-Sicherheitsrat (© Imago Images / ZUMA Press)

Barack Obama ließ nicht nur die Verurteilung der Siedlungen im Sicherheitsrat zu, sondern wollte Israel die Bedingungen für eine Friedenslösung per UN-Resolution aufzwingen.

Lahav Harkov, Jerusalem Post

Dreieinhalb Jahre nach der Verabschiedung der Resolution 2334 des UN-Sicherheitsrates, die wegen der Enthaltung der USA im Gegensatz zu ihrem üblichen Veto angenommen wurde, und die die israelischen Siedlungsaktivitäten verurteilte, werfen neue Details, die diese Woche veröffentlicht wurden, weitere Fragen auf. (…) Der israelische Botschafter in den USA, Ron Dermer, sagte damals, er habe Beweise dafür, dass die Obama-Regierung sich nicht nur der Stimme enthalten, sondern die Resolution vorangetrieben und unterstützt habe. (…) Die Kommentare des damaligen UN-Botschafters Danny Danon fassen die Stimmung in Jerusalem zusammen.

„In einem Raum zu sein und zu sehen, wie alle anderen Mitgliedsstaaten gegen Israel stimmen und die USA dies zulassen, war ein Moment, den ich nie vergessen werde. Ich glaube, die Resolution war der Tiefpunkt der Beziehungen zwischen Israel und den USA bei der UNO. Wir haben sehr eng mit der US-Mission zusammengearbeitet und gemeinsam viel erreicht, aber diese beschämende Abstimmung wird das sein, was den Menschen von der Präsidentschaft Barack Obamas in Erinnerung bleiben wird (…) Sie werden sich an den Moment erinnern, als die USA Israel im Stich ließen und eine einseitige Resolution zuließen.“

Es stellt sich jedoch heraus, dass die Bitterkeit in den Worten Danons und anderer noch gar nicht jenes Verhalten des damaligen US-Präsidenten Barack Obama und seiner Regierung betraf, das in den Augen Israels noch viel ungeheuerlicher gewesen sein dürfte.

Eine israelische Quelle bestätigte diese Woche die meisten Details eines Berichts der Tageszeitung Israel Hayom, dass Obama noch eine zweite UN-Sicherheitsratsresolution vorantrieb, die Israel Schaden zugefügt hätte. Laut dem Bericht soll Netanjahu damals den russischen Präsidenten Wladimir Putin überzeugt haben, mit einem Veto zu drohen. So wurde die Resolution dem UN-Sicherheitsrat nie vorgelegt, da sie keine Chance hatte, verabschiedet zu werden. (…)

Der Journalist David Ze’ev Jablinowitz, der 2016 Korrespondent für Israel Radio war und zwei Monate vor Verabschiedung der Resolution 2334 mit Obama sprach, bestätigte die Geschichte. Der damalige Präsident sagte gegenüber Jablinowitz, er habe „eine Resolution in Arbeit, die die Parameter für ein israelisch-palästinensisches Abkommen über den endgültigen Status festlegt, einen palästinensischen Staat [entlang der Waffenstillstandslinien von 1948/49; Anm.] einschließt und einen Zeitrahmen für den Abschluss solcher Gespräche vorsieht“, berichtete der Journalist. „Der Eindruck, den ich von Obama bekam, war, dass er zeigen wollte, dass er ein Freund Israels ist, aber [in der Resolution] ging es nur um Netanjahu und den rechten Flügel“, fügte Jablinowitz hinzu. (…)

Botschafter Danon appellierte damals an seinen russischen Amtskollegen Vitaly Churkin, und die Angelegenheit ging bis in die höchste Ebene: die von Netanyahu und Putin. Russland wollte zwar kein Veto gegen die Resolution 2334 einlegen, in der die Siedlungen verurteilt wurden, aber es stellte sich gegen die zweite Resolution, wie es im Allgemeinen nicht damit einverstanden war, dass die Obama-Regierung solche Schritte in letzter Minute unmittelbar vor dem Amtsantritt Donald Trumps unternahm.

Die israelische Quelle gab an, dass die Obama-Administration nicht als weniger israelfreundlich als Russland angesehen werden wollte, sodass sie von der zweiten Resolution Abstand nahm.

Auch Jablinowitz hat möglicherweise eine Rolle dabei gespielt, dass die zweite Resolution nicht zur Abstimmung kam. Während seines Gesprächs im Oktober deutete er Obama gegenüber an, dass die israelische Linke zwar eine Zweistaatenlösung wünscht, aber nicht möchte, dass diese Israel durch eine UN-Resolution aufgezwungen wird. Ein Obama-Berater setzte sich später mit Jablinowitz in Verbindung, um ihm zu sagen, dass er Recht habe, und die Arbeitspartei und Meretz diese Idee genauso wenig unterstützten, wie alle rechts von ihnen stehenden Parteien.

Did Putin save Israel from Obama at UN, and why are we hearing this now?

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