Wochenbericht, 9.7. bis 15.7.2012

Die dominierenden Themen der Nahostberichterstattung österreichischer Tageszeitungen waren in der vergangenen Woche das andauernde Blutvergießen in Syrien sowie der Machtkampf zwischen den Muslimbrüdern und dem Militärrat in Ägypten. Darüber hinaus waren zwei Länder prominent in der Berichterstattung vertreten, die hierzulande in der Regel nur selten Erwähnung finden: In Libyen fanden die ersten freien Wahlen seit dem Sturz von Langzeitdiktator Gaddafi statt, und Saudi-Arabien geriet ins Gerede, als bekannt wurde, dass die Republik Österreich den Versorgungsposten für eine Ex-Ministerin im sogenannten Abdullah-Zentrum finanziert.

Allgemeiner Überblick

In den von MENA regelmäßig ausgewerteten österreichischen Tageszeitungen erschienen in den letzten sieben Tagen insgesamt 252 Beiträge mit Bezug zu den Regionen Nordafrika und Naher Osten:

Im Hinblick auf die geografische Fokussierung des medialen Interesses bot sich dieses Mal ein durchaus unübliches Bild, insofern Libyen und Saudi-Arabien normalerweise nicht unter den fünf am häufigsten genannten Ländern zu finden sind:

Wochenbericht Tabellen - Wochenbericht - 16Jul12 - Tab2

Die Erwähnungen der Türkei erfolgten wieder oftmals im Kontext innerösterreichischer Themen wie etwa der Ein-Jahres-Bilanz der so genannten „Rot-Weiß-Rot-Karte“ (Standard, 12. Juli 2012; Presse, 12. Juli 2012; Kurier, 12. Juli 2012; Kleine Zeitung, 12. Juli 2012) oder dem 100. Jahrestag der Anerkennung des Islam als Religionsgemeinschaft in Österreich (Presse, 14. Juli 2012); dazu kamen noch die in der Kronen Zeitung üblichen Berichte über angebliche oder tatsächliche Kriminelle türkischer Herkunft. (Kronen Zeitung, 11. Juli 2012; Kronen Zeitung, 12. Juli 2012; Kronen Zeitung, 14. Juli 2012)

Aus Libyen wurde bereits zu Wochenbeginn berichtet, dass aus der ersten freien Wahl seit dem Sturz Muamar al-Gaddafis entgegen dem Trend in großen Teilen der arabischen Welt nicht die Islamisten als Sieger hervorgehen, sondern die „Allianz der Nationalen Kräfte“ unter der Führung von Mohammed Jibril, dem Chef der Regierung des ehemals oppositionellen Widerstandsrats. (Standard, 9. Juli 2012) In der Kleinen Zeitung sah Ingo Hasewend schon den „Siegeszug der Islamisten … gestoppt“, weil sich die „liberalen Kräfte zu einer funktionierenden Einheit zusammengeschlossen und den Islamisten damit die Macht vor der Nase weggeschnappt“ hätten. (Kleine Zeitung, 10. Juli 2012)

Die Interpretation, dass die „Liberalen“ gewonnen und die „Islamisten“ verloren hätten, blieb nicht unwidersprochen. Im Standard betonte Gudrun Harrer, dass diese Kategorisierung nicht viel zum Verständnis der politischen Lage in Libyen beiträgt: „Die Frage nach mehr oder weniger Islam ist im libyschen politischen Kontext derzeit einfach irrelevant“. Einerseits habe Jibril im Wahlkampf keinen Zweifel daran aufkommen lassen, dass auch er am Islam „als Grundlage des libyschen Staates nie rütteln werde“, und die von ihm angeführte Parteienallianz beinhaltete auch Gruppierungen, „die sich die Scharia ausdrücklich auf die Fahnen geheftet haben.“ Andererseits sei das relativ bescheidene Abschneiden der Muslimbrüder auch darauf zurückzuführen, dass es wohl Zweifel an der Aufrichtigkeit ihres Patriotismus gab und sie verdächtigt werden, ausländische Interessen zu vertreten. (Standard, 13. Juli 2012) Ähnlich argumentierte Karim El-Gawhary in der Presse: Aus dem Wahlergebnis einen Sieg liberaler, säkularer Kräfte über die Islamisten abzuleiten, würde nicht „der Realität der konservativen islamischen Gesellschaft Libyens entsprechen. Denn dort sind die Islamisten nicht besonders extrem und die Liberalen nicht besonders säkular.“ Noch sei es zu früh um wirklich einschätzen zu können, was das Wahlergebnis in Libyen wirklich bedeutet. (Presse, 14. Juli 2012)

Wir wollen uns im Folgenden vor allem mit der Berichterstattung über Syrien und Ägypten beschäftigen, bevor wir uns zum Abschluss noch kurz den Entwicklungen rund um das umstrittene „Dialogzentrum“ saudischer Provenienz widmen, das im Herbst in Wien seine Pforten öffnen soll.

Syrien

Aus Syrien sorgten in der vergangenen Woche Berichte über ein Massaker für Aufsehen, das in dem Dorf Tremseh in der Provinz Hama stattgefunden haben soll. (Standard, 14./15. Juli 2012). Die Schilderungen der Ereignisse gehen weit auseinander: Laut Opposition soll das Dorf von Soldaten und anderen Sicherheitskräften umstellt und mit schweren Waffen attackiert worden sein, anschließend seien paramilitärische Einheiten mordend durch die Straßen gezogen. Vertreter des Regimes bestätigten, dass es in Tremseh zu Kämpfen gekommen sei, bestritten aber, dass Regierungskräfte ein Massaker veranstaltet hätten. Stattdessen beschuldigten sie aufständische „Terrorgruppen“, Gräueltaten an Zivilisten begangen zu haben. (Presse, 14. Juli 2012) Sollten sich die Berichte von über 200 Toten bestätigen, würde es sich um den schlimmsten Vorfall seit Beginn des Aufstandes im März 2011 handeln. Allerdings wachsen die Zweifel an der von der Opposition verbreiteten Version. So sprechen die Vereinten Nationen mittlerweile davon, dass Sicherheitskräfte in Tremseh gezielt gegen Deserteure und Aufständische vorgegangen seien. (Standard, 16. Juli 2012; Kurier, 16. Juli 2012; Kleine Zeitung, 16. Juli 2012)

Was auch immer sich im Einzelnen am vergangenen Donnerstag in dem Dorf zugetragen hat, es bestehen kaum Zweifel daran, dass sich die Lage in Syrien in der letzten Zeit zugespitzt hat. Dafür sprechen zum Einen die Meldungen, dass auch die Hauptstadt Damaskus immer öfter zum Schauplatz von Kämpfen zwischen regimetreuen Kräften und Aufständischen wird. So berichtete Johannes Högl, österreichischer Vize-Botschafter in Damaskus: „Das Artilleriefeuer lässt den Boden erzittern“. Auch in der Hauptstadt seien plötzlich überall Fahnen und Graffitis der Revolutionäre zu sehen, ein Hinweis darauf, „dass die Sicherheitskräfte Damaskus nicht mehr flächendeckend im Griff haben.“ (Kurier, 14. Juli 2012) Zum Anderen meldeten US-Medien, dass die syrische Armee begonnen habe, Chemiewaffen aus ihren umfangreichen Depots zu holen. (Ebd.; Standard, 14. Juli 2012; Kronen Zeitung, 14. Juli 2012). Selbst wenn dies stimmen sollte, ließe das immer noch zwei Interpretationsmöglichkeiten offen: Einerseits könnte das Regime Angst davor haben, dass die Chemiewaffen in die Hände der Aufständischen fallen könnten und sie deshalb an Orte verlagern, die ihr sicherer erscheinen als ihre momentanen Lagerungsorte. Das würde implizit auf einen deutlichen Geländegewinn der Rebellen in den letzten Tagen und Wochen hinweisen. Andererseits könnte die Armee Chemiewaffen aus ihren Depots holen, um sie künftig gegen Rebellenhochburgen zum Einsatz zu bringen – die Konsequenzen dessen will man sich gar nicht vorstellen.

Während die Gewalt in Syrien also zu eskalieren scheint, tut sich auf internationaler Ebene wenig, um dem Blutvergießen ein Ende zu bereiten. Wieder einmal konzentrieren sich die Bemühungen des Westens darauf, im UN-Sicherheitsrat eine deutliche Verurteilung des Regimes von Bashar al-Assad zu erreichen, und wieder einmal wird jeder derartige Versuch absehbarer Weise am Veto Russlands (und vielleicht auch Chinas) scheitern (Standard, 13. Juli 2012; Kurier, 15. Juli 2012). Im Grunde erleben wir eine Wiederauflage des unwürdigen Schauspiels vom vergangenen Februar, als Russland und China schon einmal mit ihren Vetos eine Sicherheitsratsresolution zu Syrien zu Fall brachten und ihnen daraufhin die reichlich aufgesetzt (um nicht zu sagen: heuchlerisch) wirkende Empörung der Weltöffentlichkeit entgegenschlug. Mangels Alternativen wird der Sicherheitsrat in der kommenden Woche vermutlich das auslaufende Mandat der rund 300 UN-Beobachter verlängern – jener Beobachter, die seit geraumer Zeit schon allein deshalb kaum mehr etwas beobachten können, weil sich aufgrund der prekären Sicherheitslage im Lande ihre Quartiere nur mehr in absoluten Ausnahmefällen verlassen. (Presse, 16. Juli 2012)

Und dann gibt es noch Kofi Annan, den irrlichternden UN-Sondergesandten für Syrien. Zu Beginn der letzten Woche konnte man kurz den Eindruck gewinnen, Annan hätte endlich ein Einsehen in die Sinnlosigkeit seiner Bemühungen, den syrischen Diktator zu einem Waffenstillstand und die Rebellen zu einer Übergangsregierung unter Beteiligung wesentlicher Funktionsträger der blutigen Diktatur überreden zu wollen. Er habe, so war im Standard über den Sondergesandten zu lesen, „das Scheitern seiner bisherigen Bemühungen um ein Ende der Gewalt in Syrien eingestanden“. (Standard, 9. Juli 2012) Doch nur einen Tag später war Annan wieder in Bestform: Er habe „sich nach eigenen Angaben mit dem syrischen Machthaber Bashar al-Assad auf ein Vorgehen zur Beendigung der Gewalt … verständigt. Diese Überlegungen wolle er nun den Rebellen vorlegen, sagte Annan am Montag nach einem Treffen mit Assad in Damaskus.“ Die Gespräche mit dem Diktator bezeichnete er als „offen“ und „konstruktiv“. (Standard, 10. Juli 2012. Völlig schleierhaft ist deshalb wie Ingo Hasewend auf die Idee kommen konnte, Annan habe sich „aufseiten der Regierung in Damaskus und der Opposition gleichermaßen“ unbeliebt gemacht; Kleine Zeitung, 14. Juli 2012)

Da Annan in Assad immer noch einen „konstruktiven“ Gesprächspartner zu sehen vermag, kann kaum verwundern, dass er auch davon überzeugt ist, der Iran – dessen Schergen sich seit mittlerweile eineinhalb Jahren tatkräftig an der Niederschlagung des Aufstandes beteiligen – könne eine „positive Rolle“ bei der Lösung des Syrienkonflikts spielen. Jedenfalls reiste er im Laufe der Woche ein weiteres Mal zu Verhandlungen nach Teheran. Um deren Ergebnisse einschätzen zu können, genügt im Grunde schon die Meldung, wonach der Iran im Anschluss an die Gespräche die „Unparteilichkeit“ Annans gelobt habe. (Standard, 11. Juli 2012)

Weil der Sondergesandte das Mullah-Regime partout noch mehr in den Konflikt involvieren will, als es das ohnehin (und sehr zum Leidwesen der Syrer) schon ist, widmete ihm die syrische Opposition das Motto der Proteste am vergangenen Freitag: „Weg mit Annan, dem Diener von Assad und Iran!“ (Standard, 14./15. Juli 2012)

Ägypten

Die Berichterstattung über Ägypten war klar von dem spektakulären Schritt geprägt, den der frischgebackene Präsident aus den Reihen der Muslimbrüder tätigte: Per Dekret setzte Mohammed Mursi das Parlament wieder ein, das nach einem Urteil des Obersten Verfassungsgerichtshof für illegal erklärt und daraufhin vom regierenden Militärrat aufgelöst worden war. (Standard, 9. Juli 2012) Der Interpretation der Kronen Zeitung zufolge „knallte“ Mursi damit „den Militärs den Fehde-Handschuh hin“. (Kronen Zeitung, 10. Juli 2012) Am Dienstag kehrten einige Abgeordnete ins Parlament zurück und beschlossen nach einer kurzen Sitzung, erst dann wieder zu tagen, wenn die zuständigen Gerichte über die verfassungsrechtlich verfahrene Situation entschieden haben. (Presse, 11. Juli 2012) Noch am selben Tag annullierte das Verfassungsgericht Mursis Dekret über die Wiedereinsetzung des Parlaments (Standard, 12. Juli 2012), gegen das von mehreren Personen Beschwerde eingelegt worden war. So auch vom Anwalt Ibrahim Fikri, der kritisierte: „Wenn das Verfassungsgericht sagt, dass das Parlament nicht verfassungskonform gewählt wurde, dann kann es der Präsident doch nicht einfach mit einem Federstrich wieder einsetzen.“ (Presse, 11. Juli 2012)

Die rechtliche Situation ist nicht eindeutig. Wie Wieland Schneider in der Presse ausführte, hatte das Verfassungsgericht wohl zu Recht festgestellt, dass bei den Parlamentswahlen rund ein Drittel der Sitze nicht rechtskonform vergeben worden war. Allerdings ist mehr als fraglich, ob der Militärrat darauf hin das Recht hatte, das gesamte Parlament aufzulösen und sich selbst zum Gesetzgeber zu machen. (Ebd.)

Doch geht es in Wahrheit natürlich nicht um eine rechtliche, sondern um eine poltische Auseinandersetzung – den Machtkampf zwischen dem Militär und den Muslimbrüdern. Das wissen nicht zuletzt auch die nicht-islamistischen Parlamentsabgeordneten, die der Sitzung des wiedereingesetzten Parlaments am Dienstag fernblieben. Sie sind zwar sicher keine Befürworter einer Herrschaft des Militärs, doch hegen sie erhebliche Vorbehalte gegen die Islamisten, die Gesetze und die Verfassung nur dann zu akzeptieren gewillt sind, wenn es ihnen gerade politisch genehm ist.

Die Farce um das Abdullah-Zentrum

Das „König Abdullah-Zentrum für interreligiösen Dialog“, das im Herbst in Wien seinen Betrieb aufnehmen soll, steht seit der Bekanntgabe seiner Gründung im Zentrum scharfer Kritik, die Christian Ultsch in der Presse unlängst so zusammenfasste: „Absurder geht es kaum: In Saudiarabien bedrohen die Wahhabiten jeden, der vom Islam abfällt, mit dem Tod. In Wien eröffnen sie ein Dialogzentrum der Religionen.“ Es sein naiv zu glauben, dass die „absurde Wiener Palaver-Institution“ positive Auswirkungen auf die menschenrechtliche Lage im saudischen Königreich haben werde; eine Hoffnung, die von der österreichischen Bundesregierung stets als Reaktion auf Kritik formuliert wird. Wahrscheinlicher sei, dass die Saudis das Dialogzentrum verwenden werden, „um das Image (ihres) Regimes aufzupolieren und den Blick auf die üble Realität in Saudiarabien zu verstellen.“ Mit ihrer Beteiligung an dem Projekt leiste Österreich „Beihilfe zur Heuchelei“. (Presse, 8. Juli 2012) Ähnlich sieht es der evangelische Pfarrer Michael Chalupka in der Kronen Zeitung: Die österreichische Regierung spendiere „doch nur das dünne Feigenblatt, mit dem das Königreich Saudi-Arabien seine grausame menschenrechtliche Blöße bedecken will.“ (Kronen Zeitung, 14. Juli 2012)

Weil die ganze Angelegenheit so absurd ist, dass sie einer ernsthaften Diskussion eigentlich spottet, mag der richtige Zugang zum Thema vielleicht im Humor zu finden sein. „Wenn das die Nordkoreaner spitzkriegen, eröffnen sie demnächst ein Demokratiezentrum am Donaukanal“, schloss Ultsch seinen Presse-Kommentar. Und je näher die Eröffnung des Abdullah-Zentrums rückt, umso mehr Vorschläge für absolut unentbehrliche Institutionen kommen ans Licht. In der Krone stellte Richard Schmitt mehrere vielversprechende Projekte vor: die „Maria-Fekter-Akademie für diplomatische Exzellenz“, das „Uwe-Scheuch-Zentrum für Anstand und Moral“, das „Charlie-Sheen-Zentrum für Eheberatung und Prostitutionsbekämpfung“ oder das „Martin-Graf-Zentrum für Witwen und Waisen.“ (Ebd.) Derweilen präsentierte Robert Menasse in der Presse exklusiv das Protokoll der ersten Sitzung des Abdullah-Zentrums, auf der eine der wichtigen Fragen diskutiert wurde, für die das Dialogzentrum prädestiniert ist: „Es geht um einen Beitrag zur bürgernahen Anwendung der Scharia: ‚Wie lassen sich die Hände ungewaschener Diebe und Nichtsnutze auf hygienische Weise entfernen?“ (Presse, 10. Juli 2012)

Übertroffen werden diese humorvollen Einwürfe von der politischen Realität in Österreich: Da wurde vom Außenminister Spindelegger das Engagement Österreichs für das Dialogzentrum u. a. mit dem Hinweis verteidigt, dass es finanziell zur Gänze von Saudi-Arabien getragen werde. Und nun stellt sich heraus, dass das Gehalt der als Vize-Generalsekretärin ins Zentrum entsandten ehemaligen Justizministerin Claudia Bandion-Ortner – immerhin über 5600 Euro brutto im Monat – vom österreichischen Steuerzahler bezahlt wird. Das Geld werde vom Justizministerium zur Verfügung gestellt, weil der Versorgungsposten für die Ex-Ministerin als eine „Richterplanstelle für internationale Einsätze“ geführt wird. (Standard, 13. Juli 2012)

Die aufgrund ihrer Öleinkommen unermesslich reichen Saudis haben damit etwas geschafft, was ihnen wohl bei keiner anderen Regierung dieser Welt gelungen wäre: Sie haben Österreich dazu gebracht, nicht nur als Standort für ein so absurdes Propagandaunternehmen wie das Abdullah-Zentrum zu fungieren, sondern dieses auch noch finanziell zu subventionieren. Auf diesen Witz wäre wirklich niemand gekommen.


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