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US-Außenminister Pompeo: Israelboykott-Bewegung BDS ist antisemitisch

US-Außenminister Pompeo kündigte Vorgehen gegen antisemitische BDS-Bewegung an
US-Außenminister Pompeo kündigte Vorgehen gegen antisemitische BDS-Bewegung an (© Imago Images / ITAR-TASS)

Der US-Außenminister erklärte, dass die USA die antisemitische Israelboykottbewegung BDS bekämpfen werden.

US-Außenminister Mike Pompeo erklärte am Donnerstag, dass die Vereinigten Staaten Organisationen und Gruppierungen die Finanzierung entziehen wollen, die die anti-israelische BDS-Bewegung unterstützen. „Wir werden die globale BDS-Kampagne als antisemitisch einstufen“, sagte er. „Die Zeit ist reif, sich jenen anderen Nationen anschließen, die BDS als das Krebsgeschwür anerkannt haben, das es ist“, sagte er.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nannte diese Ankündigung „schlicht und einfach wunderbar“.

In einer Erklärung des US-Außenministeriums sagte Pompeo, er habe das Büro des Sondergesandten zur Überwachung und Bekämpfung des Antisemitismus unter der Leitung von Elan Carr angewiesen, „Organisationen zu identifizieren, die sich an der globalen BDS-Kampagne beteiligen oder sie anderweitig unterstützen“. Im Zuge dessen werde das Büro von Carr „prüfen, ob eine Organisation an Handlungen beteiligt ist, die politisch motiviert sind und darauf abzielen, Handelsbeziehungen speziell mit Israel oder mit Personen, die in Israel oder in einem von Israel kontrollierten Gebiet Geschäfte machen, zu sanktionieren oder anderweitig einzuschränken.“

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Er fuhr fort: „Um sicherzustellen, dass die Gelder des Außenministeriums nicht in einer Weise ausgegeben werden, die mit der Verpflichtung unserer Regierung zur Bekämpfung des Antisemitismus unvereinbar ist, wird das Ministerium die Verwendung seiner Gelder überprüfen, um zu sicherzustellen, dass sie nicht in die Unterstützung der globalen BDS-Kampagne fließen. Darüber hinaus wird das Außenministerium eine Prüfung von Maßnahmen durchführen, die mit dem geltenden Recht vereinbar sind, um sicherzustellen, dass seine Mittel für die Auslandshilfe nicht ausländischen Organisationen zur Verfügung gestellt werden, die an antisemitischen BDS-Aktivitäten beteiligt sind“.

In einem separaten, aber mit der BDS-Entscheidung zusammenhängenden Schritt hat das Außenministerium am Donnerstag eine neue Richtlinie herausgegeben, die vorschreibt, dass Produkte, die in israelischen Siedlungen im Westjordanland hergestellt werden, als „Produkt aus Israel“ oder mit „Made in Israel“ gekennzeichnet werden müssen, wenn sie in die Vereinigten Staaten exportiert werden.

(Der Artikel „ Pompeo designates BDS ‘anti-Semitic,’ announces new policy to help combat it “ ist zuerst beim Jewish News Syndicate erschienen. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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