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Türkei: Behörden wussten im Vorhinein von Putsch

Türkei: Behörden wussten im Vorhinein von Putsch„Der Putschversuch vom 15. Juli 2016 besiegelte das Schicksal der Demokratie in der Türkei. Mit harter Hand ging Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan anschließend gegen Kritiker vor und ließ sich in einem Referendum autokratische Vollmachten übertragen. Doch bis heute sind die Stimmen nicht verstummt, die in dem Umsturzversuch eine gelenkte Operation sehen, um Erdogan diese Machtfülle zu übertragen; die größte türkische Oppositionspartei CHP spricht von einem ‚kontrollierten Putsch‘. Jetzt hat ein exiltürkischer Journalist ein offizielles Protokoll des leitenden Staatsanwaltes in Ankara aus der Putschnacht veröffentlicht, das den Verdacht nährt, die Regierung habe von dem Staatsstreich gewusst und ihn für ihre Selbstermächtigung genutzt. (…)

Der Ex-Staatsanwalt, der letztes Jahr in den obersten türkischen Berufungsgerichtshof Yargitay befördert wurde, hat sein Protokoll auf den 16. Juli ein Uhr nachts datiert, rund drei Stunden nach Beginn des Putschversuchs. Um diese Zeit wurde unter anderem auf Basis dieses Papiers damit begonnen, rund 2700 Richter und Staatsanwälte vom Dienst zu suspendieren oder festzunehmen. Diese Auswirkung sowie Datum und Uhrzeit begründen die besondere Brisanz des Protokolls. Denn Staatsanwalt Coskun listet darin neben authentischen Ereignissen andere auf, die um ein Uhr nachts noch nicht stattgefunden hatten und weitere, die überhaupt nicht eintraten. Das Ganze wirkt, als habe es einen zuvor festgelegten Ablaufplan gegeben, den Coskun kannte und aufschrieb, an den sich die Realität dann allerdings nicht in allen Punkten hielt.“ (Frank Nordhausen: „Ankara soll vom Putsch gewusst haben“)

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