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Steht Israel vor dem vierten Wahlgang?

Netanjahus Herausforderer Benny Gantz ist es nicht gelungen, eine Regierung zu bilden
Netanjahus Herausforderer Benny Gantz ist es nicht gelungen, eine Regierung zu bilden (© Imago Images / Xinhua)

Die Frist zur Regierungsbildung ist für den politischen Hauptkonkurrenten des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu am Mittwoch abgelaufen, wodurch die Chancen auf eine vierte Wahl in etwas mehr als einem Jahr steigen.

Saphora Smith / Paul Goldman, NBC News

In letzter Minute geführte Gespräche zwischen Netanjahu und dem Führer der Blau-Weiß-Allianz, Benny Gantz, scheiterten an der Bildung einer Koalition für die nächste Regierung Israels sowie an der Bildung einer nationalen „Notstandsregierung“. Das bedeutet, dass die Aufgabe der Regierungsbildung nun für einen Zeitraum von 21 Tagen an das israelische Parlament zurückgegeben wird. (…)

Die Gespräche zwischen Gantz und Netanjahu sind Berichten zufolge ins Stocken geraten, weil es Meinungsverschiedenheiten über die Ernennung von Richtern gab und Netanyahu befürchtet, dass der Oberste Gerichtshof nach Unterzeichnung des Koaltionsabkommens entscheiden wird, dass er nicht als Premierminister dienen kann, weil er unter Anklage steht.

Nun wird für einen Zeitraum von 21 Tagen eine Mehrheit der Knessetmitglieder einen Kandidaten für die Bildung der nächsten Regierung empfehlen können. Sollte sich für einen solchen Kandidaten eine Mehrheit finden, so hätte er oder sie 14 Tage Zeit, um eine Regierung zu bilden. Sollte in dieser Zeitspanne keine Regierungsbildung gelinge, wird Israel wieder an die Urnen gehen müssen, eine in der Bevölkerung unpopuläre Aussicht, das es die vierte Wahl in etwas mehr als einem Jahr wäre. (…)

Eine Umfrage der Kanal-12-Nachrichten ergab, dass zum jetzigen zeitpunkt Netanjahus Likud-Partei in der 120 Mitglieder zählenden Knesset um vier Sitze auf 40 steigen würde, während die geschwächte Blau-Weiß-Partei von Gantz nur 19 Sitze gewinnen würde. Die Umfrage ergab auch, dass rund 64% der Bürger mit Netanjahus Umgang mit der Corona-Pandemie zufrieden sind.

Netanyahu rival fails to form government, 4th Israeli election in one year likely

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