Sieben Prozent des palästinensischen Haushalts gehen in Terrorrenten

„Das [israelische] Verteidigungsministerium gab am Dienstag bekannt, wie viel Geld die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) an in Israel inhaftierte Terroristen zahlt. Im Jahr 2017 zahlte die PA mehr als NIS 550 (€134) Millionen an gegenwärtige und ehemalige Häftlinge. Die Familien getöteter oder verletzter Terroristen erhielten zudem rund NIS 687 (€167) Millionen. Diese Zahlungen machten gut sieben Prozent des Jahreshaushalts der PA aus.

Den Angaben der PA zufolge erhält ein Terrorist, der zu einer Haftstrafe von drei bis fünf Jahren verurteilt wird, monatlich NIS 2000 (€486). Wer zu 20 bis 35 Jahren Haft verurteilt wird, erhält für den Rest seines Lebens monatlich NIS 10.000 (€2432). Verheiratete Terroristen erhalten zusätzlich monatlich NIS 300 (€73), für jedes Kind gibt es nochmals NIS 50 (€12) im Monat. Aus Jerusalem stammende Terroristen erhalten monatlich eine Zulage von NIS 300 (€73), Terroristen, die israelische Staatsbürger sind, bekommen weitere NIS 500 (€120) im Monat. Ein verheirateter Terrorist mit drei Kindern, der israelischer Staatsbürger ist und zu einer lebenslänglichen Haftstrafe verurteilt wird, erhält also monatlich NIS 10.950 (€2661). Das Durchschnittsmonatsgehalt im Westjordanland liegt bei knapp über NIS 2000 (€486).

Diese Angaben entstammen einem dem Gesetz zur Verhinderung von Zahlungen an Terroristen und ihre Familien durch die Palästinensische Autonomiebehörde beigefügten Memorandum. Darin heißt es, der Verteidigungsminister werde dem Sicherheitskabinett eine Zusammenstellung der jährlichen Zahlungen der PA an Terroristen zur Bestätigung vorlegen. Auf Grundlage dieses Berichts soll die betreffende Summe dann mit den Steuergeldern, die Israel im Auftrag der PA einsammelt, verrechnet werden.“ (Yoav Zitun: „Defense Ministry reveals: This is what a terrorist makes“)

 

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