Die demokratische Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez entschuldigte sich, sich bei dem Gesetzentwurf nur ihrer Stimme enthalten zu haben, ohne zu erklären, warum sie das getan hatte.
David Hellerman, World Israel News
Nachdem sie sich bei der Abstimmung über die Finanzierung von Israels Iron Dome unerwartet nur enthalten hatte, gab die demokratische Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez am Freitag eine Entschuldigung und eine Erklärung für ihre Tränen im Plenarsaal ab.
Ocasio-Cortez, führte den Vorstoß der „progressiven“ Demokraten an, die damit drohten, ein Bundesausgabengesetz abzulehnen, wenn es Mittel für Israels Iron Dome enthielt.
Wäre die Verabschiedung des Haushaltsgesetzes bis zum 30. September gescheitert, wäre es zu einem „Shutdown“ der Regierung gekommen (…) und ohne die Unterstützung des liberalen Flügels der Demokratischen Partei, der oft als „Squad“ bezeichnet wird hätte das Ausgabengesetz nicht verabschiedet werden können.
Nach der Verabschiedung des Ausgabengesetzes, aus dem die eine Milliarde Dollar für den Iron Dome herausgestrichen worden war, setzten die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi und der demokratische Mehrheitsführer Steny Hoyer am nächsten Tag eine separate Vorlage für das Raketenabwehrsystem durch. Sie passierte das Repräsentantenhaus mit einer überwältigenden Mehrheit von 420 zu 9 Stimmen.
Anstatt gegen die Mittel zu stimmen, enthielt sich Ocasio-Cortez jedoch nur ihrer Stimme. Danach wurde sie auf Video aufgenommen, wie sie im Plenarsaal weinte.
In ihrer Entschuldigung vom Freitag kritisierte sie den Inhalt des Gesetzentwurfs und das, wie sie es nannte, „rücksichtslose“, „überstürzte“ und „zutiefst ungerechte“ Verfahren der Parteiführung bei seiner Verabschiedung. Sie erklärte jedoch nicht ausdrücklich, warum sie sich bloß der Stimme enthielt.
„Ja, ich habe geweint“, schrieb sie. „Ich weinte über den völligen Mangel an Fürsorge für die Menschen, die von diesen Entscheidungen betroffen sind. Ich weinte über eine Institution, die für ihre eigene politische Bequemlichkeit einen Weg maximaler Unbeständigkeit und minimaler Rücksichtnahme wählt.“
Sie kritisiere die „bedingungslose Hilfe“ der USA für Israel „schon viel zu lange“, ohne dass etwas „unternommen wird, um die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen gegen das palästinensische Volk anzusprechen oder zu thematisieren .Dieses Machtungleichgewicht muss im Mittelpunkt jeder ehrlichen Diskussion über Israel und Palästina stehen – zusätzlich zu den vielen anderen Regierungen, die wir militärisch finanzieren und die Menschenrechtsverletzungen begehen.“
Das israelische Raketenabwehrsystem Iron Dome, das mit finanzieller Unterstützung der Obama-Regierung entwickelt wurde, hat im vergangenen Frühjahr Tausende von Raketen abgefangen, die von Hamas-Terroristen auf israelische Wohngebiete abgefeuert wurden. Während des jüngsten Besuchs von Premierminister Naftali Bennett in Washington sagte Präsident Joe Biden den USA zu, Israels Bestand an Abfangraketen aufzufüllen.
Kritiker prangerten Ocasio-Cortez’ Tränen als heuchlerisch an. Der geschäftsführende Direktor von StandWithUs, Michael Dickson, etwa twitterte:
„@AOC hat nicht um Afik, 4, geweint, der von einer Hamas-Rakete in seinem Kindergarten ermordet wurde. Nicht um Yuval, 4, und Dorit, 2, die beim Spielen auf der Straße von einer Terroristenrakete getötet wurden – oder um unzählige andere. Sie weinte, als sie herausfand, dass die Gruppe es versäumt hatte, diesen Schutz für andere Kinder zu streichen.“
(Aus dem Artikel „Alexandria Ocasio-Cortez ‘apologizes’ for not shooting down Iron Dome funding“, der bei World Israel News Service erschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber.)
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