Heute Morgen schienen die Verhandlungen zu scheitern, am frühen Abend wurde die Einigung zwischen dem Likud und Blau-Weiß verkündet.
orf.at
Israels rechtskonservativer Regierungschef Benjamin Netanjahu und sein oppositioneller Rivale Benny Gantz haben sich auf die Bildung einer Großen Koalition geeinigt. Eine entsprechende Vereinbarung werde unterzeichnet, teilten Netanjahus Likud-Partei und Gantz’ Mitte-Bündnis Blau-Weiß heute gemeinsam mit.
Nach Medienberichten ist in der Großen Koalition eine Rotation im Amt des Ministerpräsidenten vorgesehen. Netanjahu soll als Erster eineinhalb Jahre lang das Amt bekleiden und dann von Gantz abgelöst werden. Die umstrittene Einigung soll eine seit mehr als einem Jahr andauernde Pattsituation zwischen Netanjahus rechts-religiösem Block und dem Mitte-Links-Lager um Ganz beenden. Beide Seiten haben betont, angesichts der Coronavirus-Krise sei eine Große Koalition notwendig. (…)
Gantz’ Mandat zur Regierungsbildung war nach einer Verlängerung am Mittwochabend ausgelaufen. Präsident Reuven Rivlin gab das Mandat daraufhin dem Parlament. Binnen drei Wochen konnte jeder Abgeordnete – auch Gantz und Netanjahu – versuchen, sich die Unterstützung von 61 der insgesamt 120 Parlamentarier zu sichern. Ohne Einigung hätte Israel zum vierten Mal seit April 2019 ein neues Parlament wählen müssen.
