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Israel vor vierter Neuwahl?

Israel dürfte die vierte Neuwahl bevorstehen
Israel dürfte die vierte Neuwahl bevorstehen (© Imago Images / ZUMA Press)

Die Verhandlungen zwischen Netanjahu und Gantz scheinen gescheitert, in der Knesset gibt es keine Einigung auf einen künftigen Premier.

Tal Schneider, Globes

Die jüngsten Gespräche zwischen Likud-Führer Benjamin Netanjahu und dem Blau-Weiß-Führer Benny Gantz fanden heute Morgen unter erheblichem Zeitdruck in der offiziellen Residenz des Premierministers in Jerusalem statt. Um 10.00 Uhr sollte Gantz als Sprecher der Knesset an einer Sitzung des Präsidiums der Knesset teilnehmen, das aus dem Sprecher und den stellvertretenden Sprechern besteht. Am frühen Morgen lud Netanyahu Gantz in seine Residenz ein, um einen letzten Versuch zu unternehmen, die noch bestehenden Differenzen in den Verhandlungen über die Bildung einer Einheitsregierung zu überwinden. Gantz kam heute Morgen in der Balfour Street an, verließ die Residenz aber nach einer Stunde wieder, ohne dass eine Vereinbarung erreicht werden konnte.

Laut Angaben von Blau-Weiß spießt es sich nach wie vor an der Frage der Änderung der Zusammensetzung des Ausschusses für die Ernennung von Richtern.

Geht man davon aus, dass die Gespräche über ein Abkommen zur Machtteilung zwischen Gantz und Netanjahu tatsächlich gescheitert sind, ist der nächste Schritt am 7. Mai der Ablauf der Frist von 21 Tagen, die der der Knesset gewährten worden ist. Bis dahin können 61 Knessetabgeordnete (d.h. die Mehrheit der 120 Mitglieder) einen Kandidaten für die Regierungsbildung designieren und dem Staatspräsidenten vorschlagen.

Doch weder Blau-Weiß noch der Likud können derzeit 61 Empfehlungen aufbringen. So sich an dieser Situation nichts ändert, wird die 23. Knesset am 8. Mai aufgelöst und Israel am 4. August erneut zu den Urnen gehen – zum vierten Mal binnen siebzehn Monaten.

4th election looming? Latest Gantz-Netanyahu talks fail

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