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Menschenrechtsverletzungen durch Palästinenser, die im Westen genau niemanden interessieren

Palästinensischen Sicherheitskräften werden immer wieder Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Im Westen interessiert das kaum jemanden
Palästinensischen Sicherheitskräften werden immer wieder Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Im Westen interessiert das kaum jemanden. (© Imago Images / ZUMA Wire)

Während es die Menschenrechtsberichte über Israel regelmäßig in westliche Medien schaffen, scheinen solche Berichte über die Palästinensergebiete nicht weiter berichtenswert zu sein.

Mitchell Bard, The Algemeiner

Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch (HRW) und Amnesty International greifen Israel regelmäßig wegen angeblicher Verstöße an, und ihre Berichte sorgen häufig für Schlagzeilen in der internationalen Presse. Diese Gruppen überwachen zwar das Verhalten der Palästinenser, soweit es ihnen von den Behörden erlaubt wird, aber die von ihnen gefundenen Missbräuche werden selten veröffentlicht.

Jedes Jahr veröffentlicht das US-Außenministerium einen Menschenrechtsbericht, in dem die palästinensischen Übergriffe dokumentiert werden, aber haben Sie diesen Bericht jemals in der Presse zitiert gesehen? Als Dienstleistung für diejenigen, denen das Leben der Palästinenser wirklich am Herzen liegen könnte, möchte ich einige seiner Ergebnisse mitteilen.

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) und die Hamas

– beteiligen sich an unrechtmäßigen oder willkürlichen Tötungen, Folterungen und willkürlichen Verhaftungen

– halten politische Gefangene und Häftlinge fest

– behindern die Unabhängigkeit der Justiz

– schränken die Meinungs-, Presse- und Internetfreiheit durch Gewalt, Gewaltandrohungen, ungerechtfertigte Verhaftungen und Verfolgungen von Journalisten, Zensur und Sperrung von Websites ein

– greifen in das Recht auf friedliche Versammlung und in die Vereinigungsfreiheit ein und schikanieren Nichtregierungsorganisationen

– beschränken die politische Beteiligung und haben seit 2006 keine nationalen Wahlen mehr durchgeführt

– beteiligen sich an der Korruption

– sind Verantwortlich für antisemitisch motivierte Gewalt und Gewaltdrohungen

– sind für Gewalt und Gewaltandrohungen gegen lesbische, schwule, bisexuelle, transgender und intersexuelle Personen (LGBTI) verantwortlich, (Menschenrechtsverstöße, von denen man annehmen könnte, dass sie für die Gruppe „Queers for Palestine“ und andere von Interesse sind)

Der Bericht geht näher ins Detail. Er berichtet zum Beispiel über den „systematischen und routinemäßigen Missbrauch in den Gefängnissen der PA“, wozu „das Zwingen der Häftlinge in schmerzhafte Belastungsposition, Schläge, Prügel und Auspeitschungen“ gehören. (…)

Israels Verleumder reden viel über akademische Freiheit, aber haben Sie jemals Beschwerden von „Jewish Voice for Peace“, der „Students for Justice in Palestine“ oder der „Middle East Studies Association“ über die Sicherheitskräfte der PA an Universitäten im Westjordanland gehört, die die Aktivitäten von Dozenten und Studenten überwachen? Aus Angst, dass sie wegen Kritik verhaftet werden könnten, betreiben die Professoren „Selbstzensur“. (…)

Besonders bizarr ist es, dass einige LGBTQ-Gruppen anti-israelisch sind, wenn man bedenkt, dass die israelische Gesellschaft eine der tolerantesten und die palästinensische Kultur eine der am wenigsten toleranten ist. Im Westjordanland „schikanierten, missbrauchten und verhafteten PA-Sicherheitsbeamte und Nachbarn Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität“. In Gaza werden sexuelle Handlungen „gegen die Ordnung der Natur“ auf Grundlage „eines alten britischen Gesetzes kriminalisiert, und die Sicherheitskräfte der Hamas schikanierten und verhafteten Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität“.

Das gibt Ihnen eine Vorstellung davon, wie das Leben der Palästinenser unter der palästinensischen Herrschaft aussieht. Ist es ein Wunder, dass die israelischen Araber sagen, sie hätten keine Lust, in einem palästinensischen Staat zu leben?

Palestinians Don’t Honor or Respect Human Rights

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