Ayatollah Ali Khamenei erklärt einerseits, islamische Prinzipien würden den Einsatz von Massenvernichtungsmitteln verbieten und fordert andererseits immer wieder die Vernichtung Israels.
Der Oberste Führer des Irans, Ayatollah Ali Khamenei, erklärte am Sonntag, die westlichen Mächte wären nicht in der Lage, sein Land an der Erlangung von Atomwaffen zu hindern, würde es den Besitz solcher Waffen anstreben, was es aus islamischen Prinzipien aber nicht tue. Laut staatlichen Medien erklärte er gegenüber den anwesenden Nuklearwissenschaftlern und Regimevertretern, »die Anschuldigungen, Teheran strebe nach Atomwaffen, sind eine Lüge, und sie wissen das. Wir wollen aufgrund unserer religiösen Überzeugungen keine Atomwaffen. Andernfalls wären sie [der Westen] nicht in der Lage gewesen, dies zu verhindern.«
Der 84-jährige Geistliche sprach während eines Rundgangs durch eine Teheraner Ausstellung über die Atomindustrie des Landes und sagte während seiner Ausführungen auch, an einem Atomabkommen mit dem Westen sei prinzipiell »nichts auszusetzen, aber die Infrastruktur unserer Atomindustrie sollte nicht angetastet werden«.
Der Iran hat in den vergangenen zwei Jahren Tausende an hochmodernen Zentrifugen in Betrieb genommen, die in nur zwei Wochen genügend auf neunzig Prozent angereichertes Uran für eine Bombe produzieren könnten. Selbst eine Vereinbarung über das Einfrieren der Anreicherung würde den Iran also in die vorteilhafte Lage versetzen, an der Schwelle zur nuklearen Bewaffnung zu bleiben.
Unlängst bekräftigte Khamenei auch seine seit Langem vertretene Position, man könne dem Westen und der UN-Atomaufsichtsbehörde IAEO nicht trauen. Jede Verhandlung und jedes mögliche Nuklearabkommen muss von Khamenei genehmigt werden, da er als Oberster Führer in allen wichtigen politischen, militärischen und wirtschaftlichen Fragen das letzte Wort hat.
Auf Twitter bekräftigte er anschließend seine Haltung, dass der Iran keine Atomwaffen anstrebe, und argumentierte, die »Feinde« des Landes wollten generell keinen Erfolg des Atomprogramms, weil »unser Fortschritt in der Atomindustrie tatsächlich ein Schlüssel zum wissenschaftlichen Fortschritt in verschiedenen Bereichen ist«.
»Wenn Sie einen mächtigen Iran wollen, sollten alle, die den Iran und die Islamische Republik lieben, alle, welche die Nation lieben und danach streben, dass dieses Land mächtig bleibt, die wissenschaftlichen, forschungsbezogenen und industriellen Anstrengungen im Nuklearbereich als wichtig ansehen.«
Aufruf zu Massenvernichtung
In einem weiteren Twitter-Post kurz darauf erklärte er, das Regime in Teheran sei gegen Atomwaffen, weil sie »zur Massenvernichtung eingesetzt werden. Wir lehnen Massenvernichtung entschieden ab. Sie verstößt gegen die Religion und steht im Widerspruch zum Islam. Das schließt jede Art von Massenvernichtungswaffen ein: atomare, chemische oder jede andere Art.«
Im Jahr 2013 drohte Khamenei allerdings selbst mit Massenvernichtung, als er erklärte, wenn Israel den Iran angreife, »werden wir Tel Aviv und Haifa in Ödland verwandeln«, eine Position, die in den letzten Jahren auch von anderen iranischen Funktionsträgern vertreten wurde. Erst am 8. Juni rief der iranische Geistliche in einem Twitter-Post erneut zur Zerstörung Israels auf: »Das einzige Mittel ist, dass es untergeht und vergeht.«
Am selben Tag erklärte der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu dem amerikanischen Außenminister Antony Blinken, eine Rückkehr zum Atomabkommen mit dem Iran würde »das iranische Atomprogramm nicht stoppen«. Dementsprechend würde Israel sich keiner Vereinbarung mit dem Iran verpflichtet fühlen, sondern vielmehr »alles tun, um sich zu verteidigen«.
Regimeapologeten behaupten immer wieder, es gebe eine Fatwa, einen religiösen Schiedsspruch Khameneis, der die Entwicklung und den Bau von Atomwaffen verbiete, allerdings konnte noch niemand die Existenz dieser Fatwa belegen, sodass sie vermutlich nicht existiert, sondern bloßer Mythos ist.
