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Weckruf zur Auflösung des UNO-Flüchtlingshilfswerks für Palästinenser

 

Weckruf zur Auflösung des UNO-Flüchtlingshilfswerks für Palästinenser
UNRWA-Schule (Quelle: ISM Palestine, CC BY-SA 2.0)

„Wie Khaled Abu Toameh von der Jerusalem Post am Sonntag berichtete, hat die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) die Sorge, dass das Mandat des Hilfswerks der Vereinten Nationen für palästinensische Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) auf der 74. Tagung der UN-Generalversammlung in New York im kommenden Monats nicht erneuert werden könnte. US-Präsident Donald Trump beschloss im vergangenen Jahr, die Finanzierung der UNRWA einzustellen, und entzog der Organisation so ihren größten Beitragszahler.

Jetzt, so Abu Toameh, ist die palästinensische Führung besorgt über die vorübergehende Aussetzung der UNRWA-Finanzierung von Seiten der Niederlande, der Schweiz und von Belgien [und zwischenzeitlich auch von Neuseeland, Anm. Mena Watch], nachdem unter hochrangigen UNRWA-Mitgliedern Beschuldigungen wegen Korruption und sexuellem Fehlverhalten aufgetaucht waren. Die PA befürchtet, dass der derzeitige Skandal einen Grund für die Beendigung des UNRWA-Mandats oder für eine ernsthafte Einschränkung ihres Umfangs darstellen könnte. (…)

Die Palästinensische Autonomiebehörde hat Grund zur Sorge um die Zukunft der UNRWA, aber sie spielt ein doppeltes Spiel und es ist an der Zeit, dieses Tatsache ans Tageslicht zu befördern. Einerseits behauptet die Palästinensische Autonomiebehörde, den Staat Palästina zu vertreten (der in den Vereinten Nationen Beobachterstatus hat und von mehr als 135 UN-Mitgliedern anerkannt wird), andererseits setzt sie sich für die Beibehaltung des Flüchlingsstatus‘ der Palästinenser ein.

Neben der Aufrechterhaltung des ewigen Flüchtlingsstatus‘ pflegt die UNRWA auch eine Anspruchskultur. Anstatt eine Selbstversorgung zu fördern, verstärkt sie die Abhängigkeit der Palästinenser, für die sie sich einsetzt. Darüber hinaus ist der hasserfüllte Charakter der [UNRWA-geförderten] Bildung, die palästinensiche Kinder erhalten, ein zusätzlicher Punkt, der sowohl den Palästinensern als auch den Israelis die Hoffnung auf Frieden in der Zukunft nimmt.

Die UNRWA muss drastisch reformiert werden, um sie später in Gänze aufzulösen und die Verantwortung für die relativ kleine Anzahl echter Flüchtlinge in die Hände des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) zu legen. Die Palästinenser selbst wären die ersten, die von der Neugestaltung der UNRWA profitieren würden. Die UNRWA hat nichts unternommen, um einen nachhaltigen, friedlichen palästinensischen Staat aufzubauen. Ganz im Gegenteil: Der Bericht, der die schwerwiegenden Mängel auflistet, könnte der Weckruf sein, den die Vereinten Nationen benötigen, um den Status des UNRWA zu überprüfen. Es ist Zeit für das Ende dieser Absurdität.“ (Editorial der Jerusalem Post: „No need for UNRWA“)

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