Mena-Exklusiv

UN-Menschenrechtsrat: Wo herrscht nun Apartheid?

Von Alexander Gruber

Nachdem die UNO letzte Woche einen diffamierenden Bericht veröffentlichte und wieder zurückzog, der Israel der Apartheid beschuldigte, fand am 20. März die Sitzung des Menschenrechtsratsrats statt, auf dem laut Tagesordnungspunkt 7 wieder einmal über Israel zu Gericht gesessen wurde. Dort wiederholten die PLO, Qatar, Sudan und Syrien sowie Bahrain und Saudi-Arabien die Vorwürfe aus dem eben erst zurückgezogenen UNO-Bericht. Sie klagten Israel des Terrorismus und der Apartheid an, dazu noch der „Judaisierung“ Jerusalems und gar der ethnischen Säuberung.

Hillel Neuer von der Nichtregierungsorganisation UN Watch wies in seiner Replik auf die an Orwell gemahnende Absurdität der vorgebrachten Anschuldigungen hin. Gerade jene Staaten, die selbst notorisch die Menschenrechte missachten, bringen haltlose Vorwürfe gegen Israel vor, in denen sie den jüdischen Staat bezichtigen, Verbrechen gegen die Menschheit zu begehen. Und der UN-Menschenrechtsrat gibt ihnen auch noch die Chance dazu, indem er einen Tagesordnungspunkt auf seiner Agenda hat, der sich allein gegen Israel richtet und die Situation in anderen Ländern völlig ignoriert. Die 1,5 Millionen arabischen Israelis, so führte Neuer aus, besitzen das aktive und passive Wahlrecht, sie praktizieren als Anwälte und Ärzte, sie arbeiten am Obersten Gerichtshof: eine Situation, die in keiner Weise zu vergleichen sei mit der Situation in jenen arabischen Ländern, die die Frauenrechte missachten und die Religions- und Pressefreiheit ebenso unterdrücken wie das Recht auf Versammlung und auf freie Meinungsäußerung.

„Nun möchte ich die Mitglieder der Kommission, die den Bericht beauftragt haben – jene arabischen Staaten wie Ägypten, den Irak und andere – fragen: Wie viele Juden leben in ihren Ländern? Wie viele Juden lebten in Ägypten, im Irak, in Jordanien, Kuwait und dem Libanon, in Libyen und Marokko?

Irgendwann einmal war der Nahe Osten voll von Juden. In Algerien lebten 140.00 Juden. Algerien, wo sind Deine Juden. In Ägypten lebten 75.000 Juden. Wo sind Deine Juden. In Syrien lebten Zehntausende Juden. Wo sind Deine Juden? Im Irak lebten über 135.000 Juden. Wo sind Deine Juden?

Herr Präsident, wo herrscht nun Apartheid? Warum gibt es eine UNO-Kommission zum Nahen Osten, an der Israel nicht beteiligt ist? Seit den 1960er und 70er Jahren weigern sich diese Länder, Israel in die Kommission aufzunehmen. Wo herrscht nun Apartheid Herr Präsident? Herr Präsident, wir treffen uns heute zu einem Tagesordnungspunkt, der einen einzigen Staat, den jüdischen Staat, ins Visier nimmt. Wo herrscht nun Apartheid Herr Präsident?“

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