Werden die schiitischen Milizen zu irakischen Basiji?

„Die Zweigstelle der Volksmobilisierungseinheiten (PMU) in Basra gab am 12. September die Bildung eines aus Freiwilligen bestehenden Reserveverbands bekannt. Dies deutet darauf hin, dass die PMU beabsichtigen, ihre Präsenz im Irak zu stärken und die Zahl ihrer Kader zu erhöhen. Allerdings haben verschiedene irakische Parteien sich vehement gegen diesen Ausbau der PMU gewandt. Ihrer Erklärung zufolge besteht der Reserveverband aus zehn Brigaden. Er wurde als Reaktion auf die Demonstrationen gebildet, die Anfang September in Basra stattfanden. Damals hatten Demonstranten neben dem iranischen Konsulat in der Stadt auch die Dienststellen mehrerer pro-iranischer Parteien in Brand gesteckt, die die PMU unterstützen. Es gehe darum, dass ‚Provokateure die Forderungen der Demonstranten mit der Hilfe ausländischer Parteien instrumentalisiert‘ hätten. ‚Sie haben öffentliches Eigentum in Brand gesteckt und zerstört und haben die PMU angegriffen. Der Reserveverband soll möglichen Gefahren in den Nachbarschaften begegnen.‘

Der Reserveverband beteiligt sich seit einiger Zeit an kulturellen Aktivitäten, so beispielsweise an der Durchführung von Kulturlagern, bei denen überall Plakate des religiösen Staatsoberhaupts des Iran Ali Khamenei und des Generalsekretärs der Hisbollah Sayyed Hassan Nasrallah zu sehen sind. (…) Die zivilgesellschaftlichen Aktivisten, die sich seit einiger Zeit gegen die iranische Präsenz in Basra wehren, haben nachdrücklich gegen die Tatsache protestiert, dass die PMU in den südirakischen Städten und insbesondere in Basra eine sicherheitsrelevante Rolle spielen. Mit am meisten hat sie der Name des Reserveverbands erzürnt. Das zu ihrer Bezeichnung gewählte Wort ‚Tabia‘ ist das Äquivalent des persischen Begriffs Basij. Bei den Basiji handelt es sich um eine mit dem iranischen Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) affiliierte Miliz im Iran. Sie wurde 1979 gebildet und hat eine Reihe von Funktionen. Neben ihrer sicherheitsrelevanten Rolle ist sie auch im Kulturbereich tätig und bietet Dienstleistungen an. Sie ist das wachsame Auge des IRGC in sämtlichen amtlichen und halbamtlichen Organisationen und Institutionen der Islamischen Republik.

Zivilgesellschaftliche Aktivisten haben sich gegen die Ausweitung des iranischen Einflusses in der strategisch bedeutsamen Stadt Basra zur Wehr gesetzt. Die Facebook-Seite Basras, auf der sich wöchentlich Millionen Menschen austauschen, hat gegen den Verlust der irakischen Identität Basras und die Ausbreitung der Ideologie der Islamischen Republik protestiert. (…) Offenbar gibt es Befürchtungen, der Süden des Irak könnte sich in einen neuen Südlibanon verwandeln. Dies gilt insbesondere für Basra. Die Stadt ist das Wirtschaftszentrum des Irak. In ihr befinden sich die größten Öl- und Gasquellen des Landes und der einzige irakische Meereshafen. (…) Seitdem der Islamische Staat aus den irakischen Städten vertrieben werden konnte, scheint sich der politische Konflikt zwischen jenen, die dem Iran (der seinen Einfluss im Irak gerade in strategisch bedeutsamen Gebieten wie Basra ausbauen will) nahestehen, und jenen in den schiitischen bzw. den bürgerlichen Parteien, die nicht wollen, das der Irak in die Machtsphäre des Iran eingebunden wird, intensiviert zu haben.“ (Hamid Malik: „Will Shiite militias become Iraq’s Basij?“)

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