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U-Boot-Deal zwischen Deutschland und Israel klappt nun doch

2014 erhielt Israel U-Boote der "Dolphin"-Klasse von Deutschland geliefert
2014 erhielt Israel U-Boote der "Dolphin"-Klasse von Deutschland geliefert (© Imago Images / Xinhua)

Die schon lange auf dem Tisch liegende Vereinbarung zur Lieferung von U-Booten wird nach einer jahrelangen Zwangspause nun doch umgesetzt.

Eigentlich wurde schon im Jahr 2017 zwischen Deutschland und Israel vereinbart, dass das Unternehmen Thyssenkrupp mit Bewilligung der Bundesregierung drei U-Boote der neuesten Klasse namens »Dakar« für Israel baut.

Doch der Deal lag bis jetzt auf Eis, da in Israel bei der Beschaffung der U-Boote Korruptionsvorwürfe laut geworden waren, die angeblich auch Benjamin Netanjahu betroffen hätten. Dieser Vorwurf gegen den ehemaligen Ministerpräsidenten ist mittlerweile ausgeräumt. Dennoch plant der jetzige Ministerpräsident Naftali Bennett zu diesem Thema einen Untersuchungsausschuss. Ein Korruptionsverfahren gegen einige Beteiligte ist schon im Laufen.

In Deutschland hingegen wurden im Jahr 2020 alle Untersuchungen mangels »hinreichendem Tatverdacht« eingestellt. Nun gibt es also vonseiten Deutschlands keine Hindernisse mehr, die den Auftrag blockieren könnten. Diese Entscheidung wird vom Industriekonzern Thyssenkrupp mit großer Freude begrüßt, handelt es sich doch um einen Auftrag im Rahmen von drei Milliarden Euro.

Bei diesem Auftrag handelt es sich um den Bau von drei U-Booten, die der neuesten Typenklasse entsprechen. Die Auslieferung dieser »Dakar«-U-Boote an Israel wird viel diskutiert, da sie laut einigen Experten theoretisch auch mit Atomwaffen bestückt werden können. Zurzeit verfügt Israel über sechs U-Boote, deren Technik allerdings schon veraltet ist. Sie sollen durch die neuen U-Boote ersetzt werden.

Bei der Finanzierung dieses für Thyssenkrupp bedeutsamen Abkommens springt die deutsche Bundesregierung helfend ein, indem sie einen Teil der Kosten trägt. Laut deutschem Verteidigungsministerium handelt es sich um eine Summe von 1,8 Milliarden Euro. Bis zum Jahr 2027 soll der Ankauf der U-Boote mit bis zu 570 Millionen Euro unterstützt werden.

Laut Aussagen seitens der Regierung fühle sich Deutschland aufgrund seiner Vergangenheit verpflichtet, für die Sicherheit Israels zu sorgen. Aus diesem Grund wurde auch eine »strategische Industrie-Kooperation« zwischen Deutschland und Israel vereinbart, die vor allem israelische Unternehmen in der Rüstungsindustrie unterstützen soll. Der vereinbarte Investitionsrahmen umfasst mehr als 850 Millionen Euro.

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