Schon vor knapp einem Jahr hatte UN-Generalsekretär Antonio Guterres in einem Bericht empfohlen, die Einrichtung einer unabhängigen Institution zur Klärung des Schicksals der Vermissten in Betracht zu ziehen.
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat vergangene Woche eine Resolution verabschiedet, welche die Einrichtung eines unabhängigen Gremiums vorsieht, das klären soll, was mit den mehr als 130.000 Menschen geschehen ist, die seit dem Syrien-Konflikt vermisst werden.
Die Resolution, die als wichtige Reaktion auf die Appelle der betroffenen Familien und Angehörigen gilt, wurde von der 193 Mitglieder zählenden Weltorganisation mit 83 Ja- zu elf Nein-Stimmen bei 62 Enthaltungen angenommen. Ablehnend verhielten sich Syrien, das erklärte, mit der neuen Institution nicht zusammenzuarbeiten, Russland, China, Nordkorea, Venezuela, Kuba sowie der Iran.
In der von Luxemburg eingebrachten Resolution wird festgestellt, dass nach zwölf Jahren Kampfhandlungen in Syrien »kaum Fortschritte bei der Linderung des Leids der Familien erzielt werden konnten, weil keine Antworten auf das Schicksal und den Verbleib aller vermissten Personen gegeben wurden«.
Die Resolution sieht die Einrichtung einer unabhängigen Institution für vermisste Personen in Syrien unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen vor, »um das Schicksal und den Verbleib aller vermissten Personen zu klären« und »den Opfern, Überlebenden und den Familien der Vermissten angemessene Unterstützung zukommen zu lassen«.
In dem Entschluss heißt es weiter, dass Opfer, Überlebende und die Familien der Vermissten in dem neuen Gremium vertreten sein sollen, das sich an den Grundsätzen von Unparteilichkeit, Transparenz und Vertraulichkeit bei Quellen und Informationen orientieren soll.
Gemäß der Resolution muss UN-Generalsekretär Antonio Guterres innerhalb von achtzig Arbeitstagen ein Mandat für die neue Institution vorlegen und Maßnahmen ergreifen, um das Gremium zügig einzurichten, damit es seine Arbeit aufnehmen kann. Weiters wird der UN-Chef aufgefordert, innerhalb von hundert Arbeitstagen über die Umsetzung der Resolution zu berichten.
Guterres hatte bereits im vergangenen August in einem Bericht empfohlen, die Einrichtung einer unabhängigen Institution zur Klärung des Schicksals der Vermissten in Betracht zu ziehen. Dabei verwies der UN-Chef auf die unzureichende Koordinierung zwischen den derzeitigen Gremien, die sich mit den Vermissten in Syrien befassen, was sich etwa darin äußere, dass Familien das Verschwinden von Angehörigen oft an mehreren Stellen melden müssten.
Luxemburgische Initiative
Der luxemburgische UN-Botschafter Olivier Maes sagte vor der Generalversammlungsabstimmung, dass »jeden Tag Familien, insbesondere Frauen, mit administrativen und rechtlichen Schwierigkeiten, finanziellen Unsicherheiten und einem massiven Trauma konfrontiert sind, während sie weiter nach ihren vermissten Angehörigen suchen«. Die neue Institution werde eine »zentrale Anlaufstelle« sein, die Daten sammelt, vergleicht und die Koordination und Kommunikation mit allen Beteiligten sicherstellt.
Der syrische Botschafter Bassam Sabbagh bezeichnete die Resolution als »politisiert« und meinte, sie spiegle eine »eklatante Einmischung in unsere inneren Angelegenheiten« wider und sei ein neuer Beweis für die »feindselige Haltung« der USA und anderer westlicher Staaten gegenüber seinem Land. Dementsprechend drängte er auf ein »Nein« und behauptete, Syrien habe sich bereits mit der Frage der Vermissten befasst, alle bei den Strafverfolgungsbehörden eingereichten Meldungen über das Verschwinden von Personen bearbeitet und »unabhängige Untersuchungen im Einklang mit dem syrischen Recht und auf der Grundlage der verfügbaren Informationen und Ressourcen« durchgeführt.
Im Zuge des nun bereits zwölf Jahre dauernden Konflikts hat fast eine halbe Million Menschen ihr Leben verloren; rund die Hälfte der 23 Millionen Einwohner, die vor dem Krieg in Syrien lebten, wurde vertrieben. Die Internationale Kommission für vermisste Personen zitiert Schätzungen der Vereinten Nationen, wonach im Jahr 2021 mehr als 130.000 Syrer infolge des Kriegs vermisst werden.
