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Aufrufe zur Vernichtung Israels? Für Twitter kein Problem

Der iranische Aufruf zur Vernichtung Israel erfüllt für Twitter nicht die Kritierien von Hassrede
Der iranische Aufruf zur Vernichtung Israel erfüllt für Twitter nicht die Kritierien von Hassrede (© Imago Images / Rene Traut)

Vor einem Knesset-Ausschuss erklärt eine Twitter-Regionaldirektorin, dass die Tweets des iranischen Führers, in denen er zur Zerstörung Israels aufruft, von dem Social-Media-Unternehmen als bloßes „außenpolitisches Säbelrasseln“ betrachtet werden.

Eine Vertreterin von Twitter sagte am Mittwoch, dass die Tweets, in denen der Oberste Führer des Iran, Ayatollah Khamenei, zur Zerstörung Israels aufruft, nicht gegen die Regeln des Unternehmens bezüglich Hassreden verstoßen, und wies darauf hin, dass sie als bloßes „außenpolitisches Säbelrasseln“ betrachtet werden.

„Unsere Vorgehensweise gegenüber Politikern besteht darin, dass direkte Interaktionen mit anderen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, Kommentare zu politischen Tagesfragen oder außenpolitisches Säbelrasseln in militärisch-ökonomischen Fragen im Allgemeinen nicht gegen unsere Regeln verstoßen“, sagte Ylwa Pettersson, Twitter-Direktorin für nordische Länder und Israel, per Videokonferenz vor dem Knesset-Ausschuss für Einwanderungs-, Integrations- und Diaspora-Angelegenheiten.

Pettersson antwortete damit dem pro-israelischen Aktivisten Arsen Ostrovsky, der gefragt hatte, warum Twitter einen Tweet von US-Präsident Donald Trump mit einem speziellen Hinweis versehen habe, der signalisiert, dass Trump gegen die Regeln des Unternehmens verstoße, während die vielen Tweets der iranischen Führung über ihren Wunsch unangetastet blieben, Israel zu zerstören. (…)

„Ich möchte nur [Ostrovskys] Frage präzisieren: Auf Twitter zum Völkermord aufzurufen ist in Ordnung, aber die politische Situation in bestimmten Ländern zu kommentieren ist nicht in Ordnung?“, fragte die Parlamentsabgeordnete Michal Cotler-Wunsh, die die Diskussion leitete. (…) „Wow, Twitter hat gerade zugegeben, dass Tweets von iranischen Führern, die zum Völkermord an Juden aufrufen, NICHT gegen die Politik des Unternehmens verstoßen“, twitterte Cotler-Wunsh nach Ende der Sitzung. „Das ist Doppelmoral. Das ist Antisemitismus.“

Der Text „Twitter tells MKs: Khamenei’s ‘eliminate Israel’ posts don’t violate our rules“ von Raphael Ahren ist zuerst in der Times of Israel erschienen. Übersetzung von Alexander Gruber.

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