Experten: Iran hält Atomabkommen nicht vollständig ein

„Der jüngste Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zur Einhaltung des Atomdeals von 2015 durch den Iran deutet darauf hin, ‚dass der Iran sich nicht vollständig an das [Abkommen] hält, oder zumindest versucht, seinen Spielraum auf bedenkliche Weise auszudehnen’, behauptet das einflussreiche Institute for Science and International Security in einem in der vergangenen Woche veröffentlichten Bericht. Der Präsident des Instituts, David Albright, und Andrea Strickler, Senior Policy Analyst am Institut, führten aus, dass der Iran dem Bericht der IAEA vom 24. Februar zufolge sowohl beim Schweren Wasser als auch beim angereicherten Uran die im Rahmen der Vereinbarung – dem Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) – gesetzten Höchstgrenzen überschritten habe. (…)

Albright und Stricker zeigten sich auch darüber besorgt, dass der Bericht der IAEA ‚sich nicht der Frage widmet, ob die Inspektoren iranische Militärstandorte besucht haben. Vielmehr ist er so formuliert, dass dies höchst unwahrscheinlich erscheint’. Solch ein Zugang sei jedoch notwendig, ‚um zu verifizieren, ob das im JCPOA festgelegte Verbot von atomaren Waffenentwicklungsprogrammen, die zur Entwicklung eines atomaren Sprengsatzes führen könnten, eingehalten wird’. Nur so könne ‚Vertrauen aufgebaut werden, dass es, wie in dem umfassenden Sicherungsabkommen mit der IAEA und dem Zusatzprotokoll vorgeschrieben, kein Kernmaterial und keine atomaren Aktivitäten gibt, die nicht gemeldet wurden’, schrieben die beiden Experten. Sie verwiesen auch auf Beschuldigungen, der Iran nutze die Qualitätssicherungs-Kriterien aus, um unerlaubte mechanische Tests an Zentrifugen durchzuführen. Insgesamt, so Albright und Stricker, ‚müssen die Anstrengungen der IAEA im Iran gestärkt werden, insbesondere durch Zugang zu iranischen Militärstandorten und umfassendere Berichterstattung. Diese Stärkung sollte vom Direktorium und den P5+1 uneingeschränkt unterstützt werden’.“ (Bericht auf The Tower: „Nuclear Experts: IAEA Report Shows Iran ‚Not Fully Complying‘ With Nuclear Deal“)