Der anti-israelischste US-Präsident seit Jimmy Carter

obama_netanjahu„Dass Barack Obama als anti-israelischster US-Präsident seit Jimmy Carter wahrgenommen wurde, lag vor allem an seinem schwierigen Verhältnis zu Premierminister Benjamin Netanjahu. Der Sozialarbeiter aus Chicago hatte von Beginn an keine Ambitionen, den oft als Falken verschrienen Netanjahu als den engen Verbündeten zu behandeln, der er eigentlich ist. Und so belehrte Obama in seiner gewohnt kühlen Manier den von ihm als Hitzkopf empfundenen Netanjahu vor den Augen der Welt. Sieht man von dem äußerst unklugen und für Israel gefährlichen Iran-Deal ab, den die USA mitzuverantworten haben, sieht das Ergebnis des US-Präsidenten auf dem Papier ein wenig anders aus: ‚Israels ungelobter Beschützer‘, schrieb die New York Times über Obama und rechnete vor, wie die USA unter dessen Administration ein ums andere Mal israelfeindliche Resolutionen bei den Vereinten Nationen blockierten.

Umso erstaunlicher ist es, dass Obama Ende 2016, auf den letzten Metern seiner Präsidentschaft, mit dieser Gepflogenheit brach: Die USA ermöglichten eine absurde anti-israelische Resolution im Weltsicherheitsrat, indem sie der Abstimmung bewusst fernblieben. Im Text wird unter anderem jegliche jüdische Präsenz in Ostjerusalem, einschließlich der Klagemauer, als illegal bezeichnet. Die De-facto-Unterstützung Obamas für die Resolution ergab keinen Sinn angesichts der Tatsache, dass er damit auch mit seiner jahrelangen eigenen Politik brach. Erst 2011 hatten die USA eine fast identische Resolution abgelehnt mit der Begründung, dass diese zu Verhärtungen auf beiden Seiten führe und somit Verhandlungen erschwere. Offenbar konnte Obama nicht widerstehen, Israel eins auszuwischen – vielleicht aus Frustration darüber, dass man in Jerusalem so verhalten auf die unzähligen Besuche des wohlmeinenden US-Außenministers John Kerry reagiert hatte. Das konservative Magazin The Weekly Standard kommentierte, nach der Entscheidung könne wenigstens keiner mehr anzweifeln, wie anti-israelisch Obama sei: ‚Er hat acht Jahre lang getan, was er konnte, um Israels Regierung zu untergraben, deren Maßnahmen gegen das iranische Atomprogramm zu torpedieren, und die USA und Israel so weit wie möglich zu entfremden.‘“ (Moritz Breckner: „Der eiskalte Hoffnungsträger“)

 

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