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Neue Führung bei israel-feindlicher »Human Rights Watch«

Kenneth Roth zeiht sich von der Spitze von Human Rights Watch zurück
Kenneth Roth zeiht sich von der Spitze von Human Rights Watch zurück (© Imago Images / Pacific Press Agency)

Die 1978 gegründete Menschenrechtsorganisation hatte es sich zur Aufgabe gemacht, internationale Rechtsverletzungen aufzuzeigen. Doch in den vergangenen Jahren erwies sie sich als besonders feindselig gegenüber Israel und bezichtigte den jüdischen Staat der Apartheid, der Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Gerald M. Steinberg

Der Leiter von Human Rights Watch (HRW), Kenneth Roth, hat kürzlich angekündigt, dass er die Organisation nach 29 Jahren verlassen wird. Fast drei Jahrzehnte lang führte er HRW weit weg von ihren Gründungsprinzipien, die auf der im Schatten des Holocausts verabschiedeten Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte basierten.

Stattdessen wird HRW heute oft als politische Organisation mit einer höchst selektiven Agenda und einer Fixierung auf Israel angesehen. Um ihre verlorene Glaubwürdigkeit wiederherzustellen, bedarf es großer Anstrengungen, die viele Jahre in Anspruch nehmen werden, falls dies überhaupt möglich ist.

Human Rights Watch, ursprünglich Helsinki Watch genannt, wurde 1978 als unabhängige Organisation gegründet, um Rechtsverletzungen in autoritären Gesellschaften, insbesondere in der Sowjetunion, China und anderen Diktaturen zu überwachen und darüber zu berichten. Die NGO gewann schnell an Einfluss als glaubwürdige Quelle und wurde im Laufe der Zeit zum amerikanischen Gegenstück zu Amnesty International in London.

Seit dem Ende des Kalten Krieges 1989 verwandelte Roth HRW von einem objektiven Wächter über die Menschenrechte in einen Verfechter jener »globalen Linken« und ihrer postkolonialistischen Ideologie, die den demokratischen Westen für alle Probleme der Welt verantwortlich macht, während sie die »Opfer« von jeglicher Verantwortung für den Schutz der Menschenrechte freispricht. Nachdem sie sich dieser politischen Bewegung angeschlossen hatte, wurde HRW von der UNO und postkolonial gesinnten Akademikern und antiimperialistischen politischen Aktivisten umgarnt.

Die kurzen, Pro-Forma-Kritiken an Diktaturen wurden zwar fortgesetzt, aber Aufmerksamkeit und Geldmittel erlangten Roth und HRW durch die Verurteilung der unter amerikanischer Führung geführten Konflikten mit Terrorregimen in Afghanistan und im Irak; Verurteilungen, die dazu tendierten, verzerrte Versionen des internationalen Rechts und der Menschenrechtsprinzipien anzuwenden.

Neben anderen Absurditäten wäre hier Kenneth Roths Verurteilung der Entscheidung der damaligen US-Regierung unter Barack Obama zu nenen, Osama bin Laden zu töten. Stattdessen hätte der Terrorführer verhaftet und vor Gericht gestellt werden müssen, behauptete der HRW-Chef damals.

Israelfeind ersten Ranges

Roth zeigte sich auch stets besonders feindselig gegenüber Israel. Immer wieder schloss er sich den schrillen Stimmen an, die ein Ende der amerikanischen Unterstützung für den jüdischen Staat forderten und wiederholte die falschen Anschuldigungen von »Kriegsverbrechen« und »Verbrechen gegen die Menschlichkeit«.

Human Rights Watch war zusammen mit Amnesty International und verschiedenen palästinensischen Gruppen maßgeblich an der Wiederbelebung der von der Sowjetunion angeführten Bemühungen beteiligt, den Zionismus mit der südafrikanischen Apartheid gleichzusetzen. Im Jahr 2001 gehörte HRW zu den Anführern des antisemitischen NGO-Forums der UN-Konferenz in Durban, die einberufen wurde, um das Ende der südafrikanischen Apartheid zu feiern. Als Antwort auf Kritiker, einige davon aus den Reihen von HRW, erklärte Roth, dass »die rassistischen Praktiken Israels ein angemessenes Thema« seien.

Um diese Agenda zu unterstützen, besetzte Kenneth Roth die HRW-Abteilung für den Nahen Osten und Nordafrika mit Mitarbeitern, die unerbittliche verbale Angriffe auf Israel unternahmen und nur symbolische Verurteilungen Syriens, Libyens, des Iran und anderer autoritärer Regime veröffentlichten.

Roth setzte sich beim UN-Menschenrechtsrat für einseitige »Untersuchungen« gegen den jüdischen Staates ein und drängte den Internationalen Strafgerichtshof, zu diesem Zweck erfundene Auslegungen des Völkerrechts zu übernehmen, einschließlich einer fiktiven Beschreibung von Apartheid.

Der HRW-Chef verwendete sogar den Begriff »primitiv« im Zusammenhang mit der jüdischen Religion und Tradition und machte Juden selbst für den Antisemitismus verantwortlich. Der Bericht von Human Rights Watch vom April 2021, in dem behauptet wird, Israel habe »die Grenze zur Apartheid überschritten«, war der bisherige Höhepunkt dieser 20-jährigen Kampagne.

Kritik vom HRW-Gründer

Roths Aktivitäten wurden von Robert Bernstein, dem Gründer von HRW, sehr genau beobachtet. Obwohl er sich bereits zurückgezogen hatte, war Bernstein entschieden gegen die Richtung, in die Roth die Organisation führte, insbesondere gegen die Dämonisierung Israels. Im Jahr 2009 unternahm Bernstein den beispiellosen und schmerzhaften Schritt, HRW in einer Kolumne in der New York Times und in einer Reihe von Reden anzuprangern. Daraufhin stellten viele der Spender von HRW ihre Unterstützung ein.

Kenneth Roth ist jedoch ein sehr geschickter Spendensammler, und nachdem er hundert Millionen Dollar von George Soros erhalten hatte, kamen auch ungenannte Sponsoren hinzu wie ein saudischer Milliardär, dessen Spende aus dem Jahr 2012 – deren Existenz viele Jahre lang geleugnet wurde – erst im Jahr 2020 aufgedeckt wurde.

Es wird für Human Rights Watch schwierig sein, einen qualifizierten Nachfolger zu finden, der sich wirklich den universellen Menschenrechten verschrieben hat, dem Westen und Israel nicht von Natur aus feindlich gesinnt ist und sich nicht an korrupte Spender verkauft. Gelingt dies aber, dann kann der schwierige Prozess der Schadensbehebung sowie der Wiederherstellung der Glaubwürdigkeit und der Universalität der Menschenrechtsprinzipien, die sich die Gründer von Human Rights Watch vorgestellt hatten, beginnen.

Gerald M. Steinberg leitet die NGO Monitor und ist emeritierter Professor für Politikwissenschaft an der Bar Ilan Universität. Dieser Artikel erschien zuerst auf Englisch beim Jewish News Syndicate.

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