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Obama setzte Banken unter Druck, gegen Iran-Sanktionen zu verstoßen

Obama setzte Banken unter Druck, gegen Iran-Sanktionen zu verstoßen„Mehrere Angehörige der Obama-Administration, darunter auch dessen Finanzminister Jack Lew, haben ausgesagt, dem Iran sei im Rahmen des Atomabkommens der Zugang zum US-Dollar und zum US-amerikanischen Bankensystem verwehrt worden. Die Administration habe sowohl vor als auch nach der Unterzeichnung des Abkommens eindeutig signalisiert, dass der Iran keinen Zugang zur amerikanischen Finanzwirtschaft erhalten werde. Doch hat die Administration ihre eigene erklärte Maßgabe unterlaufen.

Dem Bericht zufolge habe das Finanzministerium am 24. Februar 2016 eine Lizenz erteilt, die es dem Iran gestattete, in Oman gehaltene omanische Rial im Wert von $5,7 Milliarden in US-Dollar und Euro umzutauschen. Das hätte einen direkten Verstoß gegen die damals geltenden Sanktionen und die Bedingungen des Atomabkommens bedeutet. Die Transaktion sei nur deswegen nicht zustande gekommen, weil die amerikanischen Banken sich, obwohl sie von der Obama-Administration unter Druck gesetzt worden seien, ‚aus Compliance-Gründen und der reputationsmäßigen und rechtlichen Risiken wegen‘ geweigert hätten, sie auszuführen.

Einfach ausgedrückt: Obamas Beamte baten US-amerikanische Banken, gegen das Gesetz zu verstoßen, und die Banken sagten nein. Damit nicht genug. Als Angehörige der Obama-Administration von Abgeordneten gefragt wurden, ob der Iran Zugang zum Bankensystem der USA erhalten werde, unterließen sie es zu erwähnen, dass sie diesen Zugang bereits aktiv ermöglicht hatten.“ (Editorial im Weekly Standard: „More Deceit Uncovered in Iran Deal“)

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