Amnesty International dokumentiert in einem Bericht die grausame Behandlung von Iranern, die im Zuge der Proteste gegen das Regime festgenommen wurden.
IranIntl
Der Iran hat die unmenschlichsten Methoden angewandt, um mit Menschen zu verfahren, die im vergangenen November an landesweiten Protesten teilgenommen haben, so Amnesty International in einem vernichtenden Bericht, der am 2. September veröffentlicht wurde. Darin führt die renommierte internationale Menschenrechtsorganisation aus, dass die angewandte Brutalität nicht nur von Sicherheitskräften, sondern auch mit Hilfe von Justizbehörden durchgeführt wurde.
„Anstatt den Vorwürfen des vorsätzlichen Verschwindenlassens, der Folter und anderer Misshandlungen sowie anderer Verbrechen gegen Gefangene nachzugehen, wurden iranische Staatsanwälte zu Komplizen der Repressionskampagne, indem sie gegen Hunderte von Menschen Anklage wegen der Gefährdung nationaler Sicherheit erhoben, nur weil diese ihr Recht auf freie Meinungsäußerung ausgeübt hatten“, schreibt Amnesty, das Informationen von Dutzenden von Opfern, Zeugen und Familien der Betroffenen gesammelt hatte.
Mitte November, nachdem die Regierung die Benzinkrise plötzlich verdreifacht hatte, strömten in Dutzenden von Städten gewöhnliche Menschen auf die Straßen, um angesichts der sich verschlechternden wirtschaftlichen Bedingungen gegen die Entscheidung zu protestieren. Die Proteste verwandelten sich bald in Unruhen gegen die Islamische Republik, als die Demonstranten Parolen gegen die Machthaber des Landes zu skandierten begannen und einen grundlegenden Wandel forderten.
Am zweiten Tag der Unruhen begannen die Sicherheitskräfte mit Angriffen auf die Demonstranten, während die Internetdienste gestoppt wurden, um zu verhindern, dass Nachrichten nach außen dringen. Verschiedenen Schätzungen zufolge wurden Hunderte von Menschen von den Sicherheitskräften getötet. Reuters beziffert die Zahl der Opfer auf 1.500. Mindestens 7.000 wurden verhaftet, inhaftiert und viele wurden später hinter verschlossenen Türen ohne ordentliches Verfahren vor Gericht gestellt.
„Die Vielzahl von Verbrechen und Verstößen, die völlig ungestraft begangen wurden, ging einher mit einer Welle erzwungener, im Fernsehen übertragener ‚Geständnisse‘ in staatlichen Propagandavideos. Dazu kamen groteske Äußerungen von Spitzenfunktionären, die die Nachrichten- und Sicherheitskräfte für ihre Rolle bei der brutalen Niederschlagung der Prostest als Helden gepriesen haben“, heißt es im Amnesty-Bericht.
Auf das gewalttätige Verhalten der Sicherheitskräfte bezugnehmend erklärte die Menschenrechtsorganisation, dass die Brutalität nach der Niederschlagung der Proteste in der Gewalt gegen die Verhafteten ihre Fortsetzung fand. (…) Amnesty hat mehrere konkrete Fälle dokumentiert, in denen Gefangene im Gefängnis mit brutalen Auspeitschungen, Elektroschocks, Stresshaltungen, Scheinhinrichtungen, Waterboarding, sexueller Gewalt, Zwangsverabreichung chemischer Substanzen und Entzug der medizinischen Versorgung gefoltert wurden.
Unter Bezugnahme auf bekannte Fälle von Personen, die in unfairen Gerichtsverfahren verurteilt wurden, führte Amnesty aus: „Die tatsächliche Zahl der Personen, die im Zusammenhang mit den Protesten vom November 2019 verfolgt und verurteilt wurden, ist weitaus höher, wenn man die große Zahl der Verhaftungen und das Muster der Strafverfolgung und Verurteilung in Fällen willkürlicher Verhaftungen unter Beteiligung von Geheimdienst- und Sicherheitsorganen bedenkt.“
(Aus dem Artikel „Amnesty Blasts Iran For Major Violations Following November Protests“, der bei IranIntl erschienen ist.)
