Der Stellvertreter von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärt, die Europäische Union sei federführend bei Etablierung der Antisemitismus-Definition der IHRA gewesen.
Die Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) »ist unser Maßstab«, sagte der Vizepräsident der Europäischen Kommission Margaritis Schinas in einem Interview mit der Jerusalem Post während seines Israelbesuchs am Montag. Während die IHRA-Definition erklärt, »Kritik an Israel, die mit der an anderen Ländern vergleichbar ist«, könne »nicht als antisemitisch betrachtet« werden, kategorisiert sie Antizionismus, also das »Aberkennen des Rechts des jüdischen Volks auf Selbstbestimmung«, als eine Form des Antisemitismus.
Schinas, der auch EU-Kommissar für die Förderung der europäischen Lebensweise ist, erklärte, dass die EU bei den Bemühungen um die Annahme der IHRA-Definition federführend war und bekundete seine Absicht, auch bei der geplanten UN-Konferenz über Antisemitismus eine Schlüsselrolle spielen und sich für die Annahme der Definition einsetzen zu wollen, wobei er die Bedeutung eines kohärenten internationalen Ansatzes betonte, der sich auf eine breite Palette von Bildungsmethoden stützt.
Die UNO wollte nächste Woche in Córdoba eine Konferenz zum Thema Antisemitismus abhalten und den UN-Aktionsplan zur Überwachung des Antisemitismus vorstellen, doch wurde die Konferenz auf September verschoben. Zuvor hatten sich die israelische Vertretung bei den Vereinten Nationen und eine Reihe jüdischer Organisationen gegen die Konferenzpläne ausgesprochen, nachdem sie feststellen mussten, dass in dem Entwurf die Deklarierung von Antizionismus als Antisemitismus gestrichen worden waren.
Schinas sagte, er sei zu der Konferenz eingeladen und werde dafür sorgen, »dass die EU nicht nur teilnimmt, sondern dort auch eine Schlüsselrolle spielt. Ich werde dafür sorgen, dass die internationale Dimension der Antisemitismusbekämpfung kohärent und konvergent ist. Ich bin gegen eine Zersplitterung.« Er fügte hinzu, dass er die IHRA-Definition bei den Vereinten Nationen verteidigen werde, sollte es notwendig sein.
Das europäischste nicht-europäische Land
Der 60-jährige Schinas ist griechischer Politiker und ehemaliger Staatsbeamter. Im Dezember 2019 übernahm er das Amt des Vizepräsidenten in der von Ursula von der Leyen geführten Europäischen Kommission (EK). Zuvor war er Mitglied des Europäischen Parlaments und fungierte als stellvertretender Generaldirektor für Kommunikation als Hauptsprecher der EK.
Im Jahr 2021 leitete er die Erstellung des strategischen Plans der EU zur Bekämpfung von Antisemitismus. Das von der Europäischen Kommission veröffentlichte Dokument umreißt mehrere Strategien, die von den EU-Organen vorgeschlagen oder umgesetzt wurden, einschließlich des Vorschlags, die IHRA-Definition zu übernehmen. »Ich bin sehr glücklich und stolz, diese europäischen Bemühungen geleitet zu haben. Ich hatte die volle Rückendeckung meiner Kollegen, aller Kommissare und der [EK-]Präsidentin von der Leyen«, sagte er.
Auf die Frage nach der derzeitigen israelischen Regierung und den Beziehungen der EU zu ihr meinte Schinas, die Union betrachte »den Staat Israel als das wahrscheinlich europäischste nicht-europäische Land der Welt«. Brüssel arbeite »mit allen israelischen Regierungen zusammen, wie es dies auch in der Vergangenheit getan« habe. Die Freundschaft sei »an keine Bedingungen geknüpft und ist grenzenlos«. Schinas fügte hinzu, dass »alle Demokratien einen gewissen Spielraum für Verbesserungen haben, auch unsere europäischen Demokratien. Und ich glaube nicht, dass es eine unlösbare Aufgabe ist, diese Defizite zu verbessern und zu überwinden.«
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— (((k schnurbein))) (@kschnurbein) June 13, 2023
