Russland sucht infolge des Ukraine-Kriegs nach neuen Verbündeten. Einer der ersten Ansprechpartner ist der Iran.
Vor einer Woche traf der russische Präsident Wladimir Putin in Teheran mit seinen türkischen und iranischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdoğan und Ibrahim Raisi zu einem Gipfeltreffen zusammen, das den Versuch darstellte, ein Gegengewicht zu den verstärkten Aktivitäten der USA im Nahen Osten zu schaffen.
Der Gipfel fand im Rahmen des sogenannten Astana-Friedensprozesses zur Beendigung des seit 2011 andauernden Syrienkonflikts statt. Er sandte jedoch viele über Syrien hinausgehende regionale und internationale Botschaften und fand nicht zufällig unmittelbar nach der Nahostreise von US-Präsident Joe Biden im Nahen Osten Mitte Juli statt.
Suche nach neuen Freuden
Im Vorfeld des Gipfels beschrieb die britische Tageszeitung The Telegraph die Auslandsreise des russischen Präsidenten als den Versuch, neue Verbündete zu finden. »Putins unprovozierter Angriff auf Russlands südlichen Nachbarn hat ihn auf der internationalen Bühne isoliert, während die russische Wirtschaft unter den Auswirkungen der harten westlichen Sanktionen zu leiden hat.«
Die Suche nach neuen Partnern war mit Sicherheit der Hauptzweck von Putins Reise, doch der Gipfel war für alle drei Länder von großer Bedeutung: Russland ist infolge seines Kriegs gegen die Ukraine auf offenen Konfrontationskurs mit den Vereinigten Staaten und der NATO gegangen; der Iran befindet sich seit geraumer Zeit in Verhandlungen über sein Atomprogramm, die in den vergangenen Monaten allerdings ins Stocken geraten sind; und die Türkei plant eine neue Militäroperation in Nordsyrien, um dort die Errichtung einer »Sicherheitszone« abzuschließen.
Und alle drei Länder waren darum bemüht, nach dem Besuch von US-Präsident Joe Biden in der Region und dessen Gipfeltreffen in Dschidda mit den Staats- und Regierungschefs von neun arabischen Ländern ein Zeichen der Einigkeit und Stärke ihrer antiwestlichen Achse auszusenden.
Die Abschlusserklärung des Dreiergipfels betonte die »Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität Syriens« und bekräftigte die Ablehnung jeglicher ausländischen Präsenz auf syrischem Territorium, insbesondere jene der Amerikaner im Norden des Landes. Darüber hinaus zeigten sich die drei Präsidenten besorgt über die »zunehmende Präsenz und die Aktivitäten terroristischer Gruppen und der mit ihnen verbundenen Organisationen in verschiedenen Regionen Syriens« und bekannten sich zur Bekämpfung des »Terrorismus in all seinen Formen«.
Im Rahmen des Treffens in Teheran fanden auch zahlreiche bilaterale Gespräche zwischen dem Iran, Russland und der Türkei statt und es wurden einige Vereinbarungen getroffen. So wurde etwa eine Absichtserklärung zwischen der Nationalen Iranischen Ölgesellschaft und dem russischen Unternehmen Gazprom über Investitionen in der Höhe von 40 Mrd. Dollar in iranische Öl- und Gasprojekte unterzeichnet.
Ansprechpartner Islamische Republik
Rania Makram, Wissenschaftlerin am ägyptischen Al-Ahram Center for Strategic Studies, resümiert:
»Die Teilnahme des russischen Präsidenten am Dreiergipfel in Teheran zu diesem Zeitpunkt und die Zusammenarbeit mit dem Iran in vielen wirtschaftlichen und militärischen Bereichen zeigt, dass Putin nicht beabsichtigt, den Krieg in der Ukraine bald zu beenden. Und dass er Wege sucht, um den Druck der Wirtschaftssanktionen der USA und des Westens, die wegen dieses Krieges gegen Moskau verhängt wurden, zu mindern.«
Damit werde die Polarisierung zwischen den Vereinigten Staaten und Russland auch in der Region des Nahen Ostens deutlich, wo Putin versuche, ein Gegengewicht zum Einfluss der USA zu schaffen. »Das«, so fügt Makram hinzu, »könnte in erster Linie dem Iran dienen, da Teheran eine der ersten Ansprechpartner Moskaus in der Region ist«.
Das hat sich schon jüngst bereits am russischen Interesse gezeigt, iranische Drohnen zu erwerben, und der Iran kann sich Hoffnungen machen, dass Russland jetzt bereit sein könnte, der Islamischen Republik Waffensysteme zur Verfügung zu stellen, die ihr bislang vorenthalten wurden. Dazu gehört etwa das Luftabwehrsystem S-400, mit dem der Iran die Verteidigung seiner Atomanlagen massiv verbessern und damit mögliche militärische Angriffe auf sein Atomprogramm deutlich erschweren würde.
