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Aufgabe des iranischen Atomprogramms?

Sehr geehrte Redaktion der Salzburger Nachrichten,

in der aktuellen SN-Wochenendausgabe ist im Zusammenhang mit dem Besuch einer Wirtschaftsdelegation im Iran zu lesen, dass das sogenannte Wiener Abkommen im Atomstreit eine „Voraussetzung für die schrittweise Aufhebung des Embargos ist. Zuvor muss der Iran sein Atomprogramm aufgeben.“ Diese Behauptung ist in geradezu bemerkenswertem Ausmaß falsch: Nicht nur hat das iranische Regime keineswegs einer Aufgabe seines Atomprogramms zugestimmt, sondern diesem wurde mit dem in Wien verabschiedeten Deal vielmehr der internationale Segen erteilt. Ebenso falsch ist die eine Seite später zu findende Behauptung von Sylvia Wörgetter: „Die Sanktionen werden ab Anfang 2016 schrittweise gelockert, falls der Iran im Gegenzug bereit ist, seine Atomanlagen abzubauen.“ Tatsächlich muss dem Deal zufolge keine einzige iranische Atomanlage abgebaut werden, sondern die gesamte nukleare Infrastruktur bleibt im Grunde unangetastet. Die Sanktionsaufhebung wurde somit keineswegs mit der Schließung iranischer Atomanlagen verbunden – genau das stellt einen der vielen schwerwiegenden Mängel des Wiener Abkommens dar.

Mit freundlichen Grüßen,
Mag. Florian Markl
Medienbeobachtungsstelle Naher Osten (MENA)

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