Generic selectors
Exact matches only
Search in title
Search in content
Search in posts
Search in pages

Algerien: Wird die Armee demokratischen Übergang ermöglichen?

Algerien: Wird die Armee demokratischen Übergang ermöglichen?
Gaid Salah

„Als das Bouteflika-Regime zerbrach, stand die Armee wieder im Rampenlicht. Unter dem Druck der Straße drängte [Stabschef] Gaid Salah den Präsidenten dazu, am 2. April sein Amt niederzulegen und den von so vielen Algeriern gewünschten Rücktritt vorzunehmen. Seitdem ist der General nun die Persönlichkeit des öffentlichen Lebens, die für die Regierung spricht und ihren Kurs festlegen will. Gaid Salah ist jedoch weiterhin an einen politischen Übergang gebunden, so wie er in der Verfassung vorgesehen ist. Darin werden Wahlen, innerhalb von 90 Tagen, vorgeschrieben (diese sollen am 4. Juli stattfinden). (…) Die Armee scheint unentschlossen zu sein zwischen den Optionen, ein sterbendes Regime zu retten oder den demokratischen Bestrebungen der Öffentlichkeit nachzugeben. Die Protestbewegung stellt die grundlegende Frage: Wird die Armee, die de facto seit der Unabhängigkeit die Macht dazu hat, Staatsoberhäupter des Landes einzusetzen oder sie aus dem Amt zu entfernen, diese Macht nun dem Volk überlassen?

Wenn Gaid Salah sich auf Artikel 102 der algerischen Verfassung beruft, der den Weg für einen politischen Übergang regelt, wird die Straße mit Verweisen auf Artikel 7, der die Souveränität des Volkes regelt, antworten. Dies ist die Kluft, die die Armee nun mit den Algeriern überbrücken muss. Um die demokratische Revolution der algerischen Bevölkerung zu begleiten, bedarf es einer echten Kulturrevolution der Armeeführer.“ (Ghada Hamrouche: „Algeria’s army moves from arbiter to central player in politics”)

Zeigen Sie bitte Ihre Wertschätzung. Spenden Sie jetzt mit Bank oder Kreditkarte oder direkt über Ihren PayPal Account. 

Mehr zu den Themen

Das könnte Sie auch interessieren