Steinmeiers Iran-Politik ist gescheitert

steinmeier-rohani„Maßgeblich vorangetrieben hatte die Schau Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Bei der Unterzeichnung der Verträge 2015 in Teheran lobte er die Ausstellung als Symbol des politischen Tauwetters im Iran. (…) Die abgesagte Schau zeigt wieder einmal: Das iranische Regime spielt ein perfides Spiel mit dem Westen. Erst ködert es mit liberalen Aushängeschildern, anschließend teilt es tüchtig Ohrfeigen aus, um den Sieg im Innern öffentlichkeitswirksam zu feiern.

Außenminister Steinmeier muss sich vorwerfen lassen, genau das nicht erkannt zu haben. Dass der Iran weiterhin eine Öffnung blockiert, hätte er – siehe oben – von Anfang an wissen können, ja, wissen müssen. Sein Vorpreschen in Sachen Ausstellung war entweder naiv oder politisch fahrlässig. Beides sind nicht gerade die besten Eigenschaften für einen Außenminister, geschweige denn für einen Bundespräsidenten.“ (Philipp Peyman Engel: „Steinmeier und die Mullahs“)

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