Bayerischer Verfassungsschutz: Iran möchte Massenvernichtungswaffen

„Laut dem Bericht vom Mai 2019 des Geheimdienstes des süddeutschen Bundeslandes Bayern, unterhält die Islamische Republik Iran ein Programm, das die Produktion von Massenvernichtungswaffen anstrebt. Der haarsträubende Teil des Berichts, der von der Jerusalem Post rezensiert wurde, besagt, dass das iranische Regime ‚Anstrengungen unternimmt, um sein konventionelles Waffenarsenal mit Massenvernichtungswaffen zu ergänzen.‘ Der Iran wurde in dem 335-seitigen Dokument als ‚Risikoland‘ bezeichnet und es wurde die Bedrohung für die Sicherheit und die Demokratie des Freistaates Bayern hervorgehoben. Der offizielle Name den der Inlandsgeheimdienst in seinem Bericht verwendet, lautet: Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz. FoxNews.com berichtete erstmals am Dienstag, dass der bayerische Geheimdienst einen Bericht herausgegeben habe, der ‚die Islamische Republik beschuldigt, Massenvernichtungswaffen herstellen zu wollen.‘ Obwohl der Bericht im Mai veröffentlicht wurde, befasst er sich mit den im Jahr 2018 gesammelten Erkenntnissen. (…)

‚Um das notwendige Know-how und die entsprechenden Komponenten zu erhalten, versuchen diese Staaten [Iran, Nordkorea und Pakistan], Geschäftskontakte zu Unternehmen in hochtechnologischen Ländern wie Deutschland herzustellen’, heißt es im bayerischen Geheimdienstbericht in der Rubrik ‚ Massenvernichtungswaffen‘. In dem Bericht wird erklärt, dass die Kriminalpolizei des Landes den Verkauf eines elektronischen Strahlschweißgeräts an den Iran verhindert habe. ‚Die Maschine kann zur Herstellung von Trägerraketen verwendet werden,‘ heißt es in dem Dokument weiter. Dem Bericht zufolge wurden intensive Versuche unternommen, ‚um die wirkliche Identität des Kunden im Iran‘ in Bezug auf den Kauf der Maschine zu verschleiern. Der eigentliche Endverbraucher befand sich im Iran, aber es wurde angegeben, dass sich das Endverbraucherunternehmen in Malaysia befände. Die Bemühungen, die deutschen Exportkontrollvorschriften rechtswidrig zu umgehen, führten zur strafrechtlichen Verurteilung des Direktors des in Bayern ansässigen Unternehmens, das das Schweißgerät an den Iran verkaufen wollte.“ (Benjamin Weinthal: „German intel: Iran wants to expand to weapons of mass destruction“)