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Khamenei will Basiji-Miliz stärken, um weitere Proteste zu unterdrücken

Mitglieder der Basiji-Miliz mit einem Porträt Khameneis
Mitglieder der Basiji-Miliz mit einem Porträt Khameneis ((© Imago Images / UPI Photo)

Der oberste iranische Führer forderte vor kurzem die Umstrukturierung der paramilitärischen Streitkräfte der Basiji. Die Miliz soll mobiler und allgegenwärtiger werden, ähnlich wie die Komitees für die Islamische Revolution während der 1980er Jahre. Diese Reaktion auf die Proteste im November zeigt, dass sich das iranische Establishment vor einer ernsthaften Bedrohung sieht.

Reza Haqiqatnezhad, Radio Farda

Während seiner anlässlich der „Basij-Woche“ gehaltenen Ansprache am 27. November forderte Ayatollah Ali Khamenei die Mitglieder der Miliz dazu auf, sich auf „harte, halbharte und weiche Verteidigung in allen Bereichen“ vorzubereiten und geeignete Strategien und Taktiken zu entwickeln, „um mit unterschiedlichen Situationen umgehen zu können“. Er warnte die Basijis davor, „unvorbereitet zu sein“ und rief sie dazu auf, „in allen Stadtvierteln präsent zu sein.“ „Die Komitees der Islamischen Revolutionsgarde … waren in verschiedenen Stadtvierteln und an verschiedenen Orten präsent. Sie waren überall und jederzeit präsent. Immer wenn sich ein Zwischenfall ereignete, fand man die Brüder der Komitees [die auf die Situation reagierten]“, und er fügte hinzu: „Diese ständige Anwesenheit ist sehr wichtig.“

Die Komitees der Islamischen Revolution waren die ersten paramilitärischen Organisationen, die nach der Revolution von 1979 gegründet wurden. Sie bestanden zunächst aus Freiwilligen unter dem Kommando eines Geistlichen der örtlichen Moschee und befassten sich hauptsächlich mit „Konterrevolutionären“. Im Jahr 1991 wurden die Komitees mit der Polizei und der Gendarmerie zusammengelegt, um die Strafverfolgungsbehörde der Islamischen Republik zu bilden.

Unter „harter Verteidigung“ versteht Khamenei militärische Verteidigung und Krieg. Er klassifiziert den „halbharten“ Krieg hauptsächlich als Bürgerkrieg und Staatsstreich. (…) In all den Jahren hat Khamenei immer wieder auf den militärischen Aspekt der Basiji hingewiesen. Seine jüngste Bezugnahme auf die Rolle der Basiji in einer „halbharten Verteidigung“, mit der er die Unterdrückung von Protesten in städtischen Gebieten oder Unruhen in den Provinzen meint – wobei er Bezug auf die Revolutionskomittees der 80er Jahre nimmt –, ist dagegen bislang beispiellos.

Die „Organisation für die Mobilmachung (Basij) der Unterdrückten“ wurde 1980 auf Befehl von Rouhollah Khomeini, dem Ahnherrn der Islamischen Revolution im Iran, als paramilitärische Freiwilligenmiliz gegründet, um eine „20 Millionen Mann starke Armee“ zu erschaffen.

Khamenei Planning A New Suppression Machine Resembling Revolutionary Committees Of The 80s

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