Ein Mitglied der ständigen gegen Israel gerichteten Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats hat sich in einem Interview antisemitisch geäußert. Dafür gab es Kritik sogar aus den Reihen der UNO selbst, während das…
Von Stefan Frank Der UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) steht seit langem in der Kritik. Jetzt wird es selbst der britischen Regierung zu bunt. Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley sieht die Zeit für…
Vor dem UN-Menschenrechtsrat hat der palästinensische Dissident Mosab Hassan Yousef, Sohn eines Hamas-Mitbegründers, eine denkwürdige Rede gehalten. Darin griff er die palästinensischen Repräsentanten scharf an, sprach ihnen die Legitimation ab…
Von Alex Feuerherdt Die Menschenrechts-NGO Human Rights Watch hat den amerikanischen Versuch einer Reform des UN-Menschenrechtsrates hintertrieben und ein weiteres Mal ein vollkommen einseitig gegen den jüdischen Staat gerichtetes Dossier…
In dieser Ausgabe: I. Allgemeiner Überblick II. Syrien: Tödliche Verwechslung III. Verhandlungen mit dem Iran: Ein schlechter Deal IV. Saudi-Arabien im UN-Menschenrechtsrat und ein Moment der Klarheit I. Allgemeiner Überblick…
…zwölf Staaten, die derzeit Mitglied im UN-Menschenrechtsrat seien, würden Homosexuelle kriminalisiert, bis hin zur Todesstrafe. In drei Ländern, die derzeit im UN-Menschenrechtsrat sitzen, sei häusliche Gewalt keine Straftat. „Und es…
…Begründungen dafür sind fadenscheinig und fragwürdig. Großbritannien, Dänemark und Australien dagegen zeigen derzeit im UN-Menschenrechtsrat, dass es auch anders geht. 408 Nein-Stimmen, 155 Ja-Stimmen und 63 Enthaltungen – mit diesem…
…mit mehreren Themen medial äußerst prominent vertreten. Zunächst kündigte die israelische Regierung an, nicht mit einer vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzten Kommission zu kooperieren, die die Auswirkungen der israelischen Siedlungspolitik auf die…
…verstärkt. Die Sonderberichterstatterin soll als unabhängige Expertin agieren, die vom UN-Menschenrechtsrat ernannt wird und die Aufgabe hat, die Menschenrechtslage in den palästinensischen Gebieten zu untersuchen. Nach den Bestimmungen der Vereinten…
…Arbeitsplatz verschleiern wollte. Fünf Jahre später behauptet das französische Nachrichtenmagzin L’Obs, dass der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen Frankreich „verurteilt“ habe, „sich der Verletzung der Religionsfreiheit sowie der Diskriminierung moslemischer Frauen…
…Israel ist das einzige Land der Welt, für das ein eigener Tagesordnungspunkt im UN-Menschenrechtsrat existiert: Tagesordnungspunkt 7 der Agenda schreibt vor, dass der UN-Menschenrechtsrat bei jeder Sitzung ein Gespräch über…
…gibt zu glauben, dass Israel vom Menschenrechtsrat oder von dieser Untersuchungskommission eine vernünftige, gerechte und nicht diskriminierende Behandlung erfahren wird.« Die Kommission sei Ausdruck der »zwanghaften Voreingenommenheit des Menschenrechtsrates gegenüber…
…das Gegenstand eines ständigen Tagesordnungspunktes im Menschenrechtsrat ist und das im Vergleich zu Menschenrechtssituationen in anderen Teilen der Welt einen unverhältnismäßig hohen Stellenwert im Menschenrechtsrat hat. Kein Land steht über…
…in das Exekutivkomitee der Weltgesundheitsorganisation WHO. Eine vom UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) eingesetzte Sonderberichterstatterin für den negativen Einfluss unilateraler Zwangsmaßnahmen – auch so ein Amt gibt es bei der UNO – reiste nach…
…weniger defensiv. Die Sprecherin des Auswärtigen Amtes verwies darauf, dass sich die Bundesregierung im vergangenen Jahr »zwei Mal in dem dafür zuständigen Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen« zur Menschenrechtslage in Algerien…
…Lapid an UN-Generalsekretär Antonio Guterres. Anlass des Schreibens sind die skandalösen Aussagen eines Mitglieds der ständigen, eindeutig gegen Israel gerichteten Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrates, über die wir vor einigen Tagen berichtet…
…Doch ohne unsere Papiere ist das nicht möglich. Aus diesem Grund wandten wir uns an das Arbeitsgericht, aber nichts passierte.“ Lob für Katar im UN-Menschenrechtsrat Der UN-Meschenrechtsrat Trotz seiner schrecklichen…
…unbefristete Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats (COI) zu Israel hat vergangenen Woche ihren ersten Bericht an die Generalversammlung veröffentlich und bezeichnet darin die israelische Präsenz in der Westbank als völkerrechtswidrig. Der Bericht behauptet,…
…sagte nun eine Sprecherin des UN-Hochkommissars für Menschenrechte gegenüber Jewish News Syndicate. Voreingenommenheit Der UN-Menschenrechtsrat ernennt die Sonderberichterstatter und unabhängigen Experten, die den Ausschuss bilden und auf freiwilliger Basis tätig…
Nimmt man den UN-Menschenrechtsrat ernst, soll die Befriedigung grundlegender menschlicher Bedürfnisse eine Gefährdung der Menschenrechte darstellen. Von Evelyn Gordon Wenn Sie verstehen wollen, wie empörend die Schwarze Liste der UNO…
…der Generalversammlung, in der UNESCO, in der Frauenrechtskommission, in der Weltgesundheitsorganisation und der Internationalen Arbeitsorganisation bleibt die ständige Diskriminierung Israels seit Jahrzehnten unverändert. Im Menschenrechtsrat wird sie sogar noch schlimmer:…
…Buch „Vereinte Nationen gegen Israel“ von Alex Feuerherdt und Florian Markl systematisch untersucht. Der UN-Menschenrechtsausschuss wird fälschlicherweise oft mit dem Menschenrechtsrat verwechselt, einer Einrichtung, die sich in der Vergangenheit vor…
…der sie vorstehen, das Gegenteil behauptet. Überrascht hat mich das allerdings nicht. Denn die krankhafte Fixierung einiger UN-Organisationen auf Israel ist kein Geheimnis. Im zurückliegenden Jahrzehnt hat der UN-Menschenrechtsrat 61…
22 Länder haben gerade beim UN-Menschenrechtsrat mit einer gemeinsamen Stellungnahme ihrer Besorgnis über die Menschrechtssituation im chinesischen Sinkiang Ausdruck verliehen. Dort sitzen über eine Million muslimischer Uiguren in Internierungslagern und…
Mit ihren juden- und israelfeindlichen Beiträgen in den sozialen Medien steht Hend al-Muftah in krassem Widerspruch zu den Grundsätzen und Werten des UN-Forums und zur Gründungscharta des UN-Menschenrechtsrats. Die katarische…
…sie als »unwürdig für die UNO«. Der UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) in Genf hat die dreiköpfige Kommission im vergangenen Jahr nach dem elftägigen Konflikt zwischen Israel und terroristischen Gruppen in Gaza eingesetzt….
Wenn der UN-Menschenrechtsrat nicht gerade Israel an den Pranger stellt, beschäftigt er sich bevorzugt damit, den schlimmsten Regimen der Welt Persilscheine in Sachen Menschenrechte auszustellen. Gerade war der Iran dran….
Die Mitglieder der ständigen Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats zu Israel gaben sich immer wieder als Antisemiten zu erkennen. Ihr nun vorgelegter Bericht belegt ihre radikale antiisraelische Haltung. Anne Bayefsky Naziähnlicher Verbrechen…
…diejenigen, die sich Küstenwache nennen, sobald sie die Uniformen ausziehen, oft ein saftiges Zubrot mit dem Verkauf von Überfahrten nach Europa verdienen. In einem Bericht des UN-Menschenrechtsrats dagegen wird Klartext gesprochen: »Der…
…der neu geschaffene UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) – der sich sogleich daran machte, den Weg seiner Vorgängerin nahtlos fortzusetzen, über Menschenrechtsverbrechen auf der ganzen Welt hinwegzusehen, um sich umso konzentrierter der Diffamierung…
Von Florian Markl Was macht eigentlich der UN-Menschenrechtsrat, während die syrisch-iranisch-russische Allianz die Überreste von Ost-Aleppo in Schutt und Asche legt und der der dort gefangenen Bevölkerung ausrichtet, sie solle…
Der UN-Menschenrechtsrat verstößt gegen seine eigenen Unparteilichkeitsregeln, indem er eine neue Untersuchungsbeauftragte für palästinensische Menschenrechte ernannt hat, die Israel einen »Apartheid«-Staat nennt und die palästinensische Situation mit dem Holocaust der…
Von Thomas Eppinger „Gaza: Giftgas gegen Palästinenser! Zwei Palästinenser getötet, mehrere verletzt!“ „UN-Menschenrechtsrat beruft Sondersitzung zu Giftgas-Einsatz in Gaza ein.“ „Zwei Palästinenser sollen Anfang der Woche in einem Tunnel in…
…USA am Freitag wiederholt, weil sie Israel im UNO-Menschenrechtsrat angeblich vor Kritik bewahrten. Die UNO-Botschafterin der USA Nikki Haley hat den UNO-Menschenrechtsrat als ‚Refugium für Diktatoren’ bezeichnet und damit gedroht,…
…jedoch weitaus umfassender – und widerspricht offen der Untersuchung des notorischen UN-Menschenrechtsrats, die von einer Kommission unter dem Vorsitz des kanadischen Völkerrechtlers William Schabas und später der amerikanischen Richterin Mary…
…einer, der mit höheren Weihen geadelt ist: Er ist eines von drei Mitgliedern der im vergangenen Herbst vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzten ständigen, konsequent gegen Israel gerichteten Untersuchungskommission. In jedem normalen Fall…
