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Such­er­geb­nis für: Menschenrechtsrat – Seite 3

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Wochenbericht, 21.10. bis 27.10.2013

…der Sklaverei bezeichnet werden können. Umso haarsträubender mutet deshalb ein Bericht der NGO UN Watch darüber an, dass im UN-Menschenrechtsrat gerade eben erst 80 Länder voll des Lobes für die…

Wochenbericht, 28.5. bis 3.6.2012

…Regime für die Bluttat verantwortlich. (Standard, 29. Mai 2012) Auf einer Sitzung des UN-Menschenrechtsrates forderte die Menschenrechtskommissarin der Vereinten Nationen den Sicherheitsrat auf, die Verantwortlichen für das Massaker vor den…

Wochenbericht, 7.7. bis 13.7.2014

…auch der palästinensische Vertreter beim UN-Menschenrechtsrat erläuterte, gerät dabei genauso in Vergessenheit wie die Tatsache, dass der „Iron Dome“ eine weitere Eskalation der Lage verhindert: Würden die Raketen der Hamas…

Abbas: 67 Jahre israelischer „Besatzung“

…Besatzung’ wetterte auch Mahmud Abbas bei seiner Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat vorige Woche. Wenn Sie davon nichts mitbekommen haben, so dürfte das daran liegen, dass die Medien hierzulande Abbas‘ Ansprache…

Unterstützen Europa und die UNO den Krieg gegen Israel?

…und indoktriniert. Zugleich wird die Dämonisierung und Delegitimierung Israels auf diplomatischem Parkett weiter vorangetrieben, beispielsweise durch allerlei absurde Verurteilungen in der Uno und ihren Gremien – etwa im Menschenrechtsrat, in…

Die Farce der Pariser ‚Friedensverhandlungen‘

…end of conflict that ought to be attainable if it were actually desired will remain unattained.“ (Jeff Robbins, ehemaliger Vertreter der USA beim UN-Menschenrechtsrat: „Paris ‚peace‘ talks the usual charade“)…

Wie Europa sich an der Delegitimierung Israels beteiligt

…ließe sich beinahe endlos fortsetzen – von den permanenten Verurteilungen durch den notorischen Menschenrechtsrat über die Frauenrechtskommission, die Israel in einer Resolution als größten Frauenrechtsverletzer der Welt anprangerte, bis hin…

Eine Gebrauchsanleitung für Antisemiten und Israel-Hasser

…aneinander grenzende Fotos gegeben worden?“ [50] Der vom UNO-Menschenrechtsrat 2015 zusammengestellte Bericht in Reaktion auf Israels Operation Fels in der Brandung im Jahr 2014 schuf eine ähnliche moralische Äquivalenz zwischen…

Es gibt keinen moderaten Flügel des iranischen Regimes

…und Juden im Ausland war er beteiligt. Er selbst müsste nach einem Regimechange die Internationale Strafverfolgung fürchten, die gerade im Menschenrechtsrat in Genf thematisiert wurde. Das gesamte Regime ist nicht…

Ban Ki-moons folgenloses Eingeständnis

…schädige wie Israel. Vom notorisch antisemitischen UN-Menschenrechtsrat soll an dieser Stelle erst gar nicht mehr die Rede sein.   Ein strukturelles, kein personelles Problem Schon im November 2013 hatte eine…

22 islamische Staaten: UNO soll Blasphemie bekämpfen

…den folgenden Jahren immer wieder auf die Tagesordnung der UN-Generalversammlung und der Menschenrechtskommission bzw. des Menschenrechtsrats (UNHRC) gesetzt und verabschiedet. 2011 etwa wurde vom Menschenrechtsrat auf Drängen der OIC die…

Saudi-Arabien: Todesstrafe wegen Abfalls vom Glauben

…Land wird regelmäßig von Menschenrechtsgruppen kritisiert, gehört aber noch bis 2019 dem UNO-Menschenrechtsrat an. In dem ultrakonservativen Land wird das Verlassen des Islam mit dem Tode bestraft.“ (Romil Patel: „Saudi…

Die Obsession der UNO mit Israel

Von Pierre Rehov Der UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) kam am 20. März erneut zusammen, um über den „Tagesordnungspunkt 7“ zu diskutieren. Dieser ist seit Juni 2006 ein unabdingliches Diskussionsthema und hat ausschliesslich…

Erdogan und Abbas rasen vor Wut, aber ihre Drohungen sind zahnlos

…durchzusetzen. Sie kann scharf formulierte Resolutionen in der Generalversammlung, dem Menschenrechtsrat und anderswo verabschieden, aber jede konkrete Aktion mit dem Potential, eine konkrete Veränderung zu bewirken, wird durch den Sicherheitsrat…

Gaza: Warum eine „unabhängige Untersuchung“ eine Farce wird

…UN-Menschenrechtsrat in Genf zu einer „Dringlichkeitssitzung“ zusammentrifft, wird der Rat Israel als schuldig verurteilen, eine Untersuchungskommission einsetzen, die von der vorausgesetzten Schuld Israels ausgeht, ausschließlich Israel untersuchen, jede Erwähnung der…

Gaza-Unruhen: Nichts Neues unter der Sonne

…Barbarei zu schützen. Eine Mehrheit der Staaten im sogenannten UNO-Menschenrechtsrat hat für die Einrichtung einer Kommission gestimmt, die Israels Einsatz tödlicher Waffen gegen friedliche Demonstranten untersuchen soll. Diesen Vorgang kennen…

Kofi Annan: Persönlich integer, grandios gescheitert

…er habe die Vereinten Nationen reformiert, indem er die korrupte und offenkundig antisemitische Menschenrechtskommission durch einen neuen Menschenrechtsrat ersetzte. Dass der Rat sich als keinen Deut besser und eher noch…

Vereinte Nationen: Kriegsverbrechen im Jemen

…und den Jemeniten dadurch entscheidende Versorgungsgüter vorenthalten. Dies könnte einen Verstoß gegen das Völkerrecht darstellen, so die unabhängigen Experten in ihrem ersten Bericht an den Menschenrechtsrat. (…) Aus der Untersuchung…

US-Botschafterin bei der UNO tritt zurück

…vorgenommene Wechsel in den US-Beziehungen zur UNO, inklusive des Austritts aus dem Menschenrechtsrat, einer UN-Organisation, die Haley als die „größte Pleite“ der Vereinten Nationen bezeichnete.“ (Jonathan Swan: „Scoop: Trump has…

Tunesien: Homosexualität immer noch nicht entkriminalisiert

…der Folter dar. Am 21. September 2017 akzeptierte Tunesien im Rahmen seiner regelmäßigen Begutachtung durch den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen offiziell eine Empfehlung, derzufolge es die zwangsweisen Analuntersuchungen beenden solle….

Demonstrationen in Gaza: No Jews, no news

…Gewalt durch die Hamas. (…) Der UN-Menschenrechtsrat, der den Israel-Palästina-Konflikt sogar als festen Tagesordnungspunkt auf seiner Agenda hat, ließ die Repressionen der Hamas gegenüber ihrer eigenen Bevölkerung unbeachtet. Stattdessen verabschiedete…