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Such­er­geb­nis für: justizreform

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Das neue Gesetz regelt die Bestimmung der Höchstrichter in Israel nach den nächsten Wahlen

Umstrittene israelische Justizreform vorläufig gescheitert

…barbarische Angriff der Hamas am 7. Oktober schlagartig andere Prioritäten setzte, hatten die Israelis neun Monate lang erbittert über »die Justizreform« gestritten, die von ihren Gegnern als »der Justizputsch« bezeichnet…

US-Außenminister Antony Blinken zu Besuch in Saudi-Arabien

Iran, Hamas, Saudi-Arabien und Israels Justizreform

…die in Zusammenhang mit der Justizreform in Israel geführten Auseinandersetzung dem jüdischen Staat von seinen Feinden als Schwächezeichen ausgelegt, die einen Angriff möglich erscheinen ließen. Die Verantwortung dafür tragen sowohl…

Wollen Israel Premier Netanjahu und Justizminister Levin die Justizreform für ein Jahr auf Eis legen?

Israelische Justizreform soll angeblich gestoppt werden

…Nachrichtenseite Kikar HaShabbat teilten die Parteivorsitzenden von VTJ und der Schas-Partei Netanjahu daraufhin mit, gegen jedes weitere »unilaterale«, d. h. ohne Unterstützung der parlamentarischen Opposition erfolgende Vorgehen in Sachen Justizreform

In Israel gehen die Proteste gegen die Justizreform unvermindert weiter

Proteste gegen Justizreform: Ein Mann und eine Frau …

Der Großteil der israelischen Bevölkerung wünscht sich einen Konsens, damit in Israel wieder politische Ruhe einkehren kann, doch die Proteste finden kein Ende. Zwei der prominentesten Kritiker der israelischen Justizreform

Israel: LGBT- und Frauenrechtsdemonstration vor einer ultraorthodoxen Talmud-Schule in Jerusalem

Israel: Geht es um die Justizreform oder um den »Kulturkampf«?

…Auseinandersetzung um die Justizreform in Israel geht es vordergründig um drei konkrete Punkte: Den Bestellmodus der Höchstrichter, den Modus der Knesset, sich über Entscheidung des Höchstgerichtes hinwegzusetzen (»Beharrungsbeschluss«) und die Abschaffung…

Unmittelbar nach seiner Operation kehrte Netanjahu für die Justizreform in die Knesset zurück

Justizreform in Israel: Salami, Salate und ein Selfie

Die Verabschiedung des Gesetzes zur Einschränkung der sogenannten Vernunftklausel gilt als erster Schritt der landesweit umstrittenen Justizreform. Wie es mit dieser weitergehen wird, wird sich spätestens nach der Sommerpause herausstellen….

Die Streit um die Justizreformpläne der Regierung beginnt der israelischen Wirtschaft zu schaden

Justizreform: Wird Israels Wirtschaft einen Dialog anstoßen?

Nach den ersten Knesset-Abstimmungen zur Justizreform erlitt Israels Landeswährung eine enorme Schwächung. Zudem wird weiterhin Kapital ins Ausland geschafft. Israels Wirtschaft steht vor einer Zäsur. Immer mehr Israelis, die es…

Protest gegen die von der israelischen Regierung geplante Justizreform in Jerusalem

Israels Justizreform: Die Richter aber … schweigen!

…hier optisch-sinngemäß vermittelt, wären geschlossen gegen die Justizreform. Im Parlament sah man das ganz anders. Auf der Tagesordnung stand die Verabschiedung von Teilen der Justizreform in erster Lesung – und…

Demonstration vor der Knesset in Jerusalem gegen die geplante Justizreform

Justizreform: Ein untypischer Auftritt von Israels Staatspräsident

…sich der israelische Staatspräsident zur TV-Hauptsendezeit an das Volk und die Regierung. Mit vor Emotion zitternder Stimme bat er die Streitparteien in der brenzligen Justizreform-Causa zum Verhandlungstisch.  Den Zeitpunkt seines innigen Appells…

Israels neuer Justizminister Jariv Levin

Israel: Was steckt hinter der Justizreform?

…angetreten und hat mit der Ankündigung einer grundlegenden Justizreform viel Staub aufgebwirbelt. Wozu eine Justizreform?  Der Wunsch nach einer Überholung des Rechtswesens besteht schon seit Längerem. Der oberste Gerichtshof des…

Israelische Schüler protestieren vor der Knesset für die Freilassung der Geiseln (Imago Images / ZUMA Press Wire)

Israels Protestbewegung kommt wieder in Schwung

Das Massaker vom 7. Oktober 2023 und der darauffolgende Krieg drosselten das Tempo der Justizreform. Nun treibt die Regierung ihre Maßnahmen wieder voran – und die Proteste nehmen erneut an…

Aktuell gehen in Israel unterschiedlich Gruppen mit diversen Agenden zu Demonstrationen auf die Straße

Israel: Militärischer Mehrfrontenkrieg und innere Konflikte

…um ein weitgehend homogenes Lager, das sich geschlossen gegen ein Thema, nämlich die angestrebte Justizreform, stellte, versammeln sich heute unter dem Banner der Proteste unterschiedliche Gruppen mit diversen Agenden. Unterschiedliche…

Wie hier in Tel Aviv protestierten in Israel erneut zahlreiche Menschen gegen die Justizreformpläne der Regierung. (© imago images/ZUMA Wire)

Israel im Ausnahmezustand

Der seit Wochen anhaltende Streit über die Justizreform hat sich dramatisch zugespitzt. Tage wie diese hat Israel noch nie zuvor erlebt. Schon seit Wochen war klar, dass Israel auf eine…

Proteste gegen die Justizreform in Israel

Israel zwischen Rumoren und Vermittlung

In Israel wird nach wie vor gegen die geplante Justizreform protestiert. Und während beim Likud Bewegung zu beobachten ist, glaubt Präsident Herzog, mit einer Lösung aufwarten zu können. Am neunten…

Israels Premier Netanjahu dürfte sich den Beginn seiner (neuen) Amtszeit wohl leichter vorgestellt haben

Netanjahus Achterbahnfahrt auf Israels Premier-Sessel

…Als Vorsitzender des Justizausschusses stößt Rothman bezüglich der Justizreform ins gleiche Horn wie Justizminister Levin, teilweise schlägt er sogar noch schärfere Töne an. Netanjahu hat in Sachen Justizreform also nicht…

Noch verlieren die Proteste gegen Israels Regierung nicht an Schwung. (© imago images/Nur Photo)

Israels Premier spielt mit dem Feuer

Das Aussetzen der Justizreform soll den Protesten gegen Israels Regierung den Wind aus den Segeln nehmen. Ob das aufgeht, ist mehr als fraglich. Israels Premier Benjamin Netanjahu scheint auf bestem…

Israel: Demonstranten in Tel Aviv blockieren den Ayalon-Highway

Israel vor dem Siedepunkt?

…Israels Staatspräsident Jitzhak Herzog Regierung und Opposition aufgerufen, sich bezüglich der Justizreform zu einem Dialog zusammenfinden. Eine der Konditionen, die er zur Aufnahme eines solchen kompromissermittelnden Dialogs stellte, war das…

Israels Premier Netanjahu und Teile der Regierungskoalition bei der Abstimmung zur Justizreform in der Knesset

Steuert Israel auf eine Katastrophe zu?

Die Koalition in Israel treibt Teile der Justizreform voran. Die Proteste dagegen haben die Reihen der Armee in ungekanntem Ausmaß erfasst. Einige Ex-Militärs sprechen gar von einer katastrophalen Lage. Ende…

Protest gegen geplante Justizreform: Grenzpolizist bewacht die Absperrungen vor Knesset in Jerusalem

Israel: Ereignisse von historischer Tragweite

…nur sorgenvoll auf die Sicherheitslage. Eine kürzlich durchgeführte Umfrage zeigt, dass der Anteil der Bürger wächst, die Bedenken wegen der Justizreform hegen. Satte 62 Prozent wünschen sich, dass die Reform…

Demonstration in Tel Avivi gegen die geplante Justizreform der Regierung

Israel erbebt

…momentan in Israel alles um die umstrittene Justizreform zu drehen scheint, die die Karten des Obersten Gerichtshof neu mischen soll, so war es diese juristische Institution, die das Netanjahu’sche Regierungskartenblatt auseinanderpflückte. Zehn…

Kompromissbereit: Oppositionspolitiker Benny Gantz erlebt Aufwind bei israelischen Wahlumfragen

Kommt es zu einem zweiten Versuch zwischen Netanjahu und Gantz?

…der umstrittenen Justizreform durch eine Vereinbarung zwischen Benjamin Netanjahu und dem oppositionellen Politiker Benny Gantz. Dessen Mitte-Rechts-Partei Nationale Einheit wäre im Moment laut Meinungsumfragen stärkste Partei bei Wahlen und würde…

Ein Elefant im Wohnzimmer

Edward Said und der Elefant in Foucaults Wohnzimmer

…als »Akademiker, Geistliche und andere öffentliche Personen aus Israel/Palästina und dem Ausland«. Vorgeblich tun sie so, als würden sie die israelische Protestbewegung gegen die Justizreform unterstützen. Gleichzeitig erheben sie extreme…

Demonstration gegen die geplante Justizreform vor Israels Oberstem Gericht in Jerusalem

Israel: Eine Lawine kommt ins Rollen

…Wahlergebnis vom 1. November 2022 auf die Oppositionsbänke beförderte. In der Knesset geht es um sehr viel mehr als die geplante Justizreform, die viele Bürger des Staates Israel zu Demonstrationen auf…

Kaum Touristen: Israel Ben-Gurion-Flughafen in Tel Aviv ist leer

Eine Israelreise zu einem ungewöhnlichen Zeitpunkt

…Leuten geredet, auch mit solchen, die sagten, dass sie ›nie Bibi-Fans‹, sondern eher Linke gewesen seien. Einige waren zum Beispiel gegen die Justizreform. Sie fanden aber doch, dass Netanjahu die…

Israels Premier wartet immer noch auf Einladung zu Antrittsbesuch in den USA

Israels Regierung erweckt wachsende Befremdung in den USA

…Präsident Emmanuel Macron war einer der Ersten, der Israels Premier Vorhaltungen machte. Nachfolgend bemängelten auch andere die Justizreform-Pläne als Angriff auf die Gewaltenteilung der israelischen Demokratie, darunter Deutschland und die USA, beides…

Der Journalist der Österreichischen Tageszeitung »Der Standard«, Eric Frey

Warum mich Eric Freys Prognosen sehr beruhigen

Der – nach eigenen Angaben – »führende Journalist und Kommentator« Eric Frey lag mit seinen Prognosen in der Vergangenheit so oft falsch, dass man in Sachen Justizreform in Israel das Beste…