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Such­er­geb­nis für: justizreform – Seite 2

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Israels Präsident Isaac Herzog mit Justizminister Yaris Levin

Israel: Reform oder Revolution?

Im Brennpunkt der Proteste gegen die neue israelische Regierung steht die angekündigte Justizreform, in deren Kern es um den Obersten Gerichtshof geht. In Israel brodelt es. An jedem Wochenende demonstrieren, auf viele Städte…

Der israelische Schekel fällt auf ein Rekordtief gegenüber dem Dollar

Schekel erreicht Rekordtief gegenüber Dollar

…angesichts der Auseinandersetzungen um die Justizreform sowie die damit zusammenhängende Erwartung möglicher Anhörungen vor dem Obersten Gerichtshof ließen verstärkte Befürchtungen einer Verfassungskrise aufkommen, die der Grund für die jüngsten Entwicklungen…

In Israel gehen die Protest gegen die Justizreform unvermindert weiter, während sich erste wirtschaftliche Auswirkungen zeigen

Schatten über Israels Wirtschaft

Die Warnungen, die Justizreform schade Israels Wirtschaft, werden schärfer. Schon im Frühjahr wurde über »bedenkliche Trends« gesprochen und spekuliert, wie sich die Lage entwickeln könnte. Die Warnungen führender israelischer Wirtschaftsexperten stehen…

Washington Post: US-Botschafter Nides habe sich gegenüber Israels Politik extrem im Ton vergriffen

Wall Street Journal kritisiert Joe Bidens Nahostpolitik

…gefördert. Einmischung in in unteren Angelegenheiten Hinsichtlich der umstrittenen Justizreform in Israel mische sich Biden in interne Angelegenheiten Israels ein. Daher sei auch die Äußerung des US-Botschafters im Jerusalem, Thomas…

Benny Gantz auf einer Demonstration gegen Netanjahus geplante Justizreform

Netanjahu versus Gantz: Eine wechselvolle Beziehung

Erreicht der ehemalige Regierungspartner von Israels Premier Netanjahu eine Verhandlungslösung bei der geplanten und scharf kritisierten Justizreform in Israel? Seriöse politische Meinungsumfragen in Israel ergeben gegenwärtig für den regierenden Likud von Premierminister…

Die geheimen US-Dokumente und Israel

…bei der Führung nachgefragt haben, ob sie, gewissermaßen als Privatpersonen und Bürger, zu Demonstrationen gegen die Justizreform gehen dürften. Laut New York Times habe Mossad-Chef David Barnea die Teilnahme von…

37 Piloten der Reserve streiken aus Protest gegen Israel Justizreform

Israel: Streikende Milizpiloten zeugen von Stärke der Demokratie

Egal, ob Justizreform, Massenproteste, Pilotenstreiks oder die angespannte Sicherheitslage – Israel kommt nicht aus den Schlagzeilen. »Milizpiloten verweigern Einrücken«, titelt der ORF und fährt fort: »Die Proteste gegen den Justizumbau haben die…

Meinungsumfragen zeigen hohe Unzufriedenheit der Israelis mit neuer Regierungskoalition

Wären in Israel Neuwahlen …

…mit der zunehmenden Kritik der Wähler an der Justizreform erklärt. Laut der Umfrage würde die regierende Koalition neun Mandate verlieren und auf 55 Sitze schrumpfen, sodass die »jetzigen Oppositionsparteien zusammen…

In Israel gehen die Proteste gegen die Regierung weiter

Israel zwischen Warnungen und Mordaufrufen

…Gründer einer Softwarefirma vor dem Sprung in die Knesset als Jerusalemer Bürgermeister amtierte, ist sich sicher: Die geplante Justizreform wird weder dem israelischen Rechtsstaat noch der Wirtschaft des Landes schaden….

Demonstration in Tel Aviv gegen die geplante Justizreform der Regierung

Die wirkliche Gefahr für die israelische Demokratie

…am späten Samstagabend bei strömendem Regen auf die Straße gewagt, um ihren Widerstand gegen die Regierung und insbesondere gegen deren Plan einer Justizreform zum Ausdruck zu bringen, der ihrer Meinung…

Wand am Platz der Entführten in Tel Aviv

Bericht aus Israel: »In den Grundfesten erschüttert«

…die Regierung gegenüber. Die harschen Auseinandersetzungen um die Justizreform und das Verhältnis von Staat und Religion riefen historische Vergleiche zum Bruderkrieg während des Aufstands gegen die römische Besatzung hervor, der…

Israel wurde vom Hamas-Terrorangriff am 7. Oktober ähnlich überrascht wie vom Jom-Kippur-Krieg fünfzig Jahre vorher

Israel: Fällige Konsequenzen aus dem Oktober-Krieg

…durch den zuvor öffentlich ausgetragenen Konflikt um die Justizreform erschüttert worden. Während Angehörige des Regierungslagers ihre Vorgehensweise inzwischen bedauern, entschied der Oberste Gerichtshof dennoch, den bislang einzigen beschlossenen Teil der…

Überraschungsangriff: Mit Bulldozern riss die Terrororganisation Hamas die Grenzbefestigungen zu Israel nieder

Israels Fehleinschätzung der Hamas

…Auseinandersetzung um die Justizreform mag die Hamas dazu verleitet haben, den pogromhaften Überfall gerade jetzt durchzuführen. Was manche als Zeichen einer lebhaften Demokratie erklärten, war für die klerikal-faschistische Hamas ein Zeichen…

Barcelonas Bürgermeister Jaume Collboni mit seiner Vorgängerin Ada Colau

Barcelona reaktiviert Partnerschaft mit Tel Aviv

…gerade dann zu umarmen, wenn der Staat seine schlimmste demokratische Krise durchmacht: Regiert von der extremen Rechten, mit einer Justizreform, die die Gewaltenteilung untergräbt, und einer Zunahme der Gewalt gegen…

Mitglieder des islamischen Dschihad in Jenin. Von den Bedrohungen des Landes und palästinensischen Terror will auch das neues Pamphlet gegen Israel nichts wissen. (© imago images/APAimages)

Der nächste »offene Brief« gegen Israel

…der Regierung vorangetriebenen Justizreform und der »illegalen Besatzung« der »palästinensischen Gebiete«. Sie formulieren scharfe Anklagen gegen Israel, wie man sie sonst aus antizionistischen Propagandapamphleten kennt, und richten schließlich einige Forderungen…

Die Hisbollah trainiert den Angriff auf Israel

Israels Gefahr aus dem Norden

Während die heimischen Medien über Israel kaum ein anderes Thema als die Proteste gegen die Justizreform kennen, droht dem Land ein Krieg im Norden. Die Wahrscheinlichkeit eines Kriegs mit der…

Die First Lady der Ukraine, Olena Selenska, bei ihrem Israelbesuch Mitte Juni

Israels Premier plant Ukraine-Besuch

…Jerusalem stärkten. Netanjahu ist seit seinem Amtsantritt Ende Dezember noch nicht ins Weiße Haus eingeladen worden, wofür US-Präsident Joe Biden die geplante Justizreform der israelischen Regierung als Grund angegeben hat. Israels…

Israels Premier Netanjahu und Verteidigungsminister Gallant halten Sicherheitstreffen in Jerusalem ab

Israel: Die politischen Aspekte einer Militäroperation

…Straßen zukünftig nicht mehr ausschließlich um die Ablehnung der Justizreform drehen und vielleicht sogar noch mehr Menschen anziehen könnten als bisher. Die Operation »Schild und Pfeil« mag dem Palästinensischen Islamischen Dschihad…

Hat Netanjahu den Widerstand gegen die Justizreform unterschätzt?

Proteste in Israel: Netanjahus letzte Chance?

…und auch einzelne Basisgesetze umzuformen. Ideologisch gesehen blieb der Oberste Gerichtshof weitgehend ein Refugium der europäischen linksliberalen Einwanderer. Eine Justizreform, die lediglich die Möglichkeit des Obersten Gerichtshofs eingeschränkt hätte, juristische…

Nur einer der Schauplätze, an denen Israel in vergangenen Tagen angegriffen wurde: die Promenade von Tel Aviv. (© imago images/NurPhoto)

Israels Feinde wittern Schwäche

…Und sie ist gefährlicher als in den letzten Jahren. Ein geschwächter Staat Die Proteste der letzten Wochen in Israel richteten sich nur vordergründig gegen eine überschießende Justizreform, die wohl eine…

Muslimische Betende vor der Al-Aksa-Moschee am Tempelberg am Mittwoch. (© imago images/Xinhua)

Gewalt am Tempelberg: Eine kleine Medienschau

…ging sie auf die innerisraelischen Spannungen rund um die von der Regierung vorgesehene Justizreform, die Unruhe im israelischen Sicherheitsapparat nach der angekündigten Entlassung von Verteidigungsminister Yoav Galant und die Konflikte…

Aktuelle Umfragen in Israel müssen Premier Netanjahu Kopfzerbrechen bereiten. (© imago images/VXimages.com)

Aktuelle Umfragen: Israel Regierung hat keine Mehrheit mehr

…auf Eis gelegte Justizreform weitergeht, vermag momentan niemand genau zu sagen. Laut mehreren Meinungsumfragen zeichnet sich aber schon ab, wem die schwere innenpolitische Krise schadet: Würde neu gewählt, hätte die…