Unter Donald Trump traten die USA aus dem UN-Menschenrechtsrat aus, unter Joe Biden wollen sie nun in ihn zurückkehren. Außenminister Antony Blinken fordert dabei allerdings wesentliche Veränderungen: Der exklusiv der…
…erklärte dazu kurz und bündig, Wibisonos Posten sei – wie der gesamte Menschenrechtsrat – leider per se vollkommen unausgewogen, und solange das so sei, werde Israel sich entsprechend verhalten. Nun…
…Gebieten einschließlich Ost-Jerusalem und in Israel“. Damit beschloss der UNHRC, „dringend eine ständige unabhängige und internationale Untersuchungskommission einzurichten, die vom Präsidenten des Menschenrechtsrates ernannt wird“. Diese solle in den palästinensischen…
…diese Art und Weise ausgesondert wird? Dazu kommen noch die unzähligen vom Rat einberufenen Sondersitzungen, die ernannten Sonderberichterstatter und die eingesetzten „unabhängigen Untersuchungen“, die alle nur einem einzigen Zweck dienen:…
…natürlich barer Unsinn, aber dieser Beteuerung bedurfte es, um sie auf den Posten zu hieven. Schließlich muss der UN-Menschenrechtsrat gemäß den eigenen Regeln bei der Auswahl seiner Expertinnen und Experten…
…behandeln, sondern nur noch einmal im Jahr, scheiterten.“ (Bericht auf n-tv: „USA treten aus UN-Menschenrechtsrat aus“) Mehr zum Thema auf Mena Watch: Israelfeindschaft: USA überlegen, UN-Menschenrechtsrat zu verlassen UN-Menschenrechtsrat: Blanker…
…kann es nur um ein Thema gehen. Und das lautet: Israel. Die Israel-Obsession des UN-Menschenrechtsrates … Denn bekanntlich beschäftigt sich der UN-Menschenrechtsrat mit keinem Land häufiger: auf ausnahmslos jeder Sitzung…
Und täglich grüßt das Murmeltier: Wieder einmal hat der notorische UN-Menschenrechtsrat geradezu rituell den jüdischen Staat verurteilt – mit der Unterstützung auch von Deutschland und weiteren EU-Ländern. Österreich und Bulgarien…
Human Rights Council / 15 sept 09 / „Der UN-Menschenrechtsrat hat letzte Woche fünf weitere Resolutionen gegen Israel verabschiedet. Das war nicht weiter überraschend. Die UNO-Botschafterin der USA, Nikki Haley,…
…von Organisationen wie dem UN-Menschenrechtsrat verurteilen zu lassen. Genau das hat er getan und hat damit direkt der Hamas in die Hände gespielt. Der UN-Menschenrechtsrat ist praktisch ein Instrument des…
…und seines Fortbestehens zu begehen, am Dienstag dem UN-Menschenrechtsrat vor. Dieser Bericht »bringt Schande über den Menschenrechtsrat«, erklärte die israelische Mission. »Es ist klar, dass die Sonderberichterstatterin unter dem Deckmantel…
An der israelfeindlichen Ausrichtung des UN-Menschenrechtsrates hat sich nichts geändert, trotzdem wollen die USA zurück hinein. Tovah Lazaroff, The Jerusalem Post Die Vereinigten Staaten planen, für einen Sitz im Menschenrechtsrat…
Es war nur eine Frage der Zeit: Wie orf.at berichtet, habe der UN-Menschenrechtsrat (HRC) in Genf „deutliche Hinweise“ auf von der israelischen Armee im Gazastreifen angeblich begangene „Kriegsverbrechen“. „Es gebe…
Der UN-Menschenrechtsrat hat nie auch nur ein Wort der Verurteilung für den Terror Soleimanis gefunden, droht jetzt aber den USA mit rechtlichen Schritten. UN Watch Eine hochrangige Beamtin der Vereinten…
…bezichtigen, Verbrechen gegen die Menschheit zu begehen. Und der UN-Menschenrechtsrat gibt ihnen auch noch die Chance dazu, indem er einen Tagesordnungspunkt auf seiner Agenda hat, der sich allein gegen Israel…
„Es ist nun einmal so: Wenn Menschen in Europa und auch in Kanada, wo ich aufgewachsen bin, die Schlagzeile lesen: ‚Der UN-Menschenrechtsrat erklärt…‘, ist das für die meisten wie das…
Es gibt so kleine Meldungen, die fassen den herrschenden Irrsinn besser zusammen, als lange Analysen es je könnten: „Iran has criticized the re-election of Saudi Arabia to the UN Human…
Die Schwarze Liste des UN-Menschenrechtsrats, die Unternehmen beinhaltet, die in den Siedlungen arbeiten, könnte Israel daran hindern, seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen. Lahav Harkov, Jersualem Post Bei der Analyse der Schwarzen…
…„dringend eine ständige unabhängige und internationale Untersuchungskommission einzurichten, die vom Präsidenten des Menschenrechtsrates ernannt wird.“ Dies solle „in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich Ost-Jerusalem, und in Israel alle Verletzungen des…
…hatte im Mai eine Untersuchung der Todesfälle im Gazastreifen gefordert und Israel des unverhältnismäßigen Einsatzes von Gewalt beschuldigt. Nur die Vereinigten Staaten und Australien stimmten gegen den Antrag. Die israelische…
UN Human Rights Council. „Dänemark und Australien forderten den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (United Nations Human Rights Council, UNHRC) am Montag bei der Eröffnung von dessen 40. Tagung in Genf…
…Vereinten Nationen (UNHRC), Nazhat Shameem Khan, hat am Freitag eine Videopräsentation des Exekutivdirektors von UN Watch, Hillel Neuer, unterbrochen, in der antisemitische Beiträge von Lehrern des UN-Hilfswerks (UNRWA) in den…
…den Menschenhandel und bei der Erweiterung, dem Schutz und der Förderung der Rechte von Arbeitsmigranten.‘ (Bericht von UN-Watch: „Saudi Arabia Praised by 75% of UN Delegates in Human Rights Review“)…
…session, the UNHRC had only one resolution on Syria and one on Iran.“ (Die US-amerikanische Journalistin Tovah Lazaroff in der israelischen Tageszeitung Jerusalem Post: „UNHRC to debate boycotting Israeli settlements“)…
„Am Montag hat die UN-Generalversammlung 15 neue Mitglieder in den UN-Menschenrechtsrat (UNHCR) gewählt. Darunter: Katar, Pakistan, Afghanistan, Demokratische Republik Kongo und Angola. Die neuen Mitglieder leisten damit anderen Regimen wie…
Die sechs Länder, die die Resolution des Menschenrechtsrats ablehnten, waren: Österreich, Brasilien, Bulgarien, Kamerun, Malawi und Togo. Deutschland stimmte dafür. Lahav Harkov, Jerusalem Post Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNHRC)…
…Initiative ergriffen haben. Die „Gemeinsame Erklärung zu Frauen, Frieden und Diplomatie“, die Israel, Marokko, die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain auf der 48. regulären Sitzung des Menschenrechtsrates abgaben, unterstreicht den…
…Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats (UNHRC) für die besetzten palästinensischen Gebiete habe angesichts der erwiesenen israelfeindlichen Voreingenommenheit des dreiköpfigen Gremiums der Kommission von vornherein festgestanden. Und genauso sieht das Ergebnis denn auch…
…29 Ja-Stimmen, 14 Enthaltungen und den Gegenstimmen von Australien und den USA, „unverzüglich eine unabhängige, internationale Untersuchungskommission zu entsenden, […] um alle Verstöße und Verletzungen des humanitären Völkerrechts und der…
Von Florian Markl Jahreswechsel bieten immer einen willkommenen Anlass, Bilanz zu ziehen. Das tut auch der UN-Menschenrechtsrat, der mit einer durchaus unbescheidenen Broschüre Einblick in „Führungsstärke, Entschlossenheit und Kooperation in…
…wichtigen Informationen und Akteuren, darunter zu palästinensischen Terroristen, Drahtziehern und Selbstmordattentätern. In den folgenden elf Jahren verhinderte er mit seinem Tun zahlreiche Terroranschläge und rettete damit unzählige Menschenleben. Bevor seine…
In dieser Ausgabe: I. Allgemeiner Überblick II. Syrien: Tödliche Verwechslung III. Verhandlungen mit dem Iran: Ein schlechter Deal IV. Saudi-Arabien im UN-Menschenrechtsrat und ein Moment der Klarheit I. Allgemeiner Überblick…
…in Brüssel in einer Rede vor dem ‚American Jewish Committee‘ betont, Österreich lehne einseitige Resolutionen und Aktionen auf europäischer und globaler Ebene ab.“ (Die Presse/APA: „UNO-Menschenrechtsrat: Österreich stimmte gegen Resolution…
Von Stefan Frank Der UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) steht seit langem in der Kritik. Jetzt wird es selbst der britischen Regierung zu bunt. Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley sieht die Zeit für…
…Palästinenser untersuchen sollte. (Presse, 26. März 2012; Standard, 27. März 2012) Der Kurier meldete diesbezüglich: „Israel hat alle Verbindungen zum UN-Menschenrechtsrat abgebrochen, weil dieser die umstrittene Siedlungspolitik untersuchen will.“ (Kurier,…
…zwölf Staaten, die derzeit Mitglied im UN-Menschenrechtsrat seien, würden Homosexuelle kriminalisiert, bis hin zur Todesstrafe. In drei Ländern, die derzeit im UN-Menschenrechtsrat sitzen, sei häusliche Gewalt keine Straftat. „Und es…
